Neue Woche, neue Regelungen: Was in Bremen wieder geht und was nicht

Was darf nach dem Lockdown wann und wie wieder öffnen und was ist alles erlaubt: Um den Überblick zu behalten, hier die wichtigsten anstehenden Lockerungen und Pläne.

Abgesperrte Holzbänke in der Bremen Innenstadt.
Der Alltag bleibt bei allen Lockerungen von Einschränkungen geprägt.

Vor knapp zwei Monaten wurde der Lockdown in Bremen und Bremerhaven verhängt. Seither gab es immer wieder neue Auflagen wie die Kontaktsperre und die Maskenpflicht. Aber es gab auch schon erste Lockerungen. Da die Übersicht zu behalten, fällt nicht immer leicht. Klar ist: Die generelle Abstandsregel, das verbindliche Tragen von Mundnasenbedeckungen wie zum Beispiel in Geschäften, Bussen und Bahnen oder auch die bekannten Hygiene-Empfehlungen gelten weiterhin. Doch werden nach und nach für Teilbereiche des öffentlichen und privaten Lebens neue Regelungen getroffen.

Die Kontaktbeschränkungen werden dieser Tage beispielsweise – wenn auch minimal – gelockert. Derzeit gilt in Bremen: Ansammlungen von mehr als zwei Personen sind verboten. Ausnahmen gelten nur für Familien und gemeinsam in einem Haushalt lebende Personen. Dieses Kontaktverbot könnte aber diese Woche fallen: Dann könnten sich bald auch Menschen zweier Haushalte, also zum Beispiel zwei Familien, Paare oder WG-Partner in der Öffentlichkeit treffen. Niedersachsen hat diese Lockerung schon für heute angekündigt, allerdings noch ohne eine maximale Personenzahl festgelegt zu haben.

Endlich wird Besuch bei der Oma im Pflegeheim möglich

Besonders bedrückend ist für viele, die Angehörigen in den stationären Pflegeeinrichtungen nicht mehr besuchen zu können. Das soll – zumindest theoretisch – ab Mittwoch, 13. Mai, wieder möglich sein. Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) einigten sich Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) und Vertreter der Einrichtungen darauf, dass spätestens bis zum 25. Mai alle Einrichtungen die entsprechenden Voraussetzungen dafür schaffen müssen. Zu den Auflagen solcher Besuchskonzepte wird dann beispielsweise gehören, dass die Besucherzahl und Besuchsdauer begrenzt sind und sich jeder Angehörige für den Fall einer Kontaktnachverfolgung registrieren lassen muss.

Die Sicherheit wird hier laut Stahmann "absoluten Vorrang" haben: "Wir dürfen nicht leichtfertig Gesundheit und Leben der Bevölkerungsgruppe aufs Spiel setzen, die nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ein immenses Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf trägt." Dabei sind auch Lockerungen im Gespräch, die für das Außengelände von Pflegeeinrichtungen gelten. Und auch über das Besuchsrecht in stationären Hospizen wird gerade diskutiert: Nächsten Angehörigen und Sterbebegleitern soll der Zutritt wieder ermöglicht werden.

Dienstag ist Tag der neuen Entscheidungen

Details zu Besuchsmöglichkeiten in Altenheimen – aber auch Krankenhäusern – sind vom Senat für den Dienstag angekündigt. Und noch weitere Konkretisierungen werden dann erwartet, wie beispielsweise zur Gastronomie, zum Tourismus, zum Versammlungsverbot oder auch zu den aktuellen Plänen aus dem Bildungsressort.

Aktuelle Regelungen

Stand der PlanungErläuterung
Altenheime, stationäre PflegeeinrichtungenBesuche vermutlich ab 13. Mai wieder erlaubtnicht überall unmittelbar möglich und nur mit Auflagen (u.a. unter Aufsicht, mit Terminabsprache), bis spätestens 25. Mai müssen alle Einrichtungen Möglichkeiten zu Besuchen schaffen (Details am Dienstag); in Niedersachsen greift Regelung schon ab 11.Mai
Freibädernoch nicht geklärtNiedersachsen sieht Öffnung bislang für den 25. Mai vor; in Bremen ist der Aufenthalt "an frei zugänglichen Badeseen zum jetzigen Zeitpunkt erlaubt" (Homepage des Innenressorts)
Gastronomie/ CafésLockerungen voraussichtlich ab 18.MaiKonzept wird am Dienstag erwartet; in Niedersachsen Öffnungen ab 11.Mai erlaubt (beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten), max. 50 Prozent Belegung, mit Reservierung und weiteren Auflagen
größere Geschäfte (Möbelhäuser etc.)Öffnung erlaubt ab 13.Maimit Auflagen; in Niedersachsen schon ab 11.Mai
HospizeBesuchsregelung derzeit in PlanungBesuche für engsten Angehörigen und für die Sterbebegleitung werden derzeit konkretisiert
Hotels und Jugendherbergen---im Moment für touristische Zwecke nicht zugelassen; in Niedersachsen unter Auflagen wieder möglich ab 25.Mai
Kosmetikstudios u.ä.Öffnung erlaubt seit 6.Mai"personennahe Dienstleistungen" mit ähnlichen Hygiene-Voraussetzungen wie Friseure (Maniküre/ Pediküre, Massage) dürfen auch in Niedersachsen unter Auflagen ab 11.Mai öffnen
MuseenÖffnung erlaubt seit 6. Maida jeweils ein Hygienekonzept erforderlich ist, öffnen Museen erst nach und nach (das Gerhard-Marcks-Haus beispielsweise am 12.Mai, das Universum am 20. Mai)
Tourismus---Ferienhäuser/-wohnungen, Camping u.ä. in Niedersachsen ab 11.Mai möglich, unter Auflagen

Einzelhandel darf unabhängig von Verkaufsfläche wieder öffnen

Ab Mittwoch, den 13. Mai, darf der Einzelhandel – jetzt unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche – wieder Kunden empfangen. Bisher durften nur Geschäfte mit einer Fläche von weniger als 800 Quadratmetern öffnen, größere hingegen nur, wenn sie ihre Verkaufsfläche entsprechend reduziert haben. Was für alle weiterhin gilt: Das Verkaufspersonal muss dabei auch künftig geschützt und der Zutritt für Kunden so beschränkt werden, dass Abstandsregeln eingehalten und Warteschlangen vermieden werden. Übrigens: Einkaufszentren wie Waterfront und Weserpark hatten bereits vor drei Wochen Geschäfte in ihren Passagen wieder aufgemacht, für die das möglich war – und dürfen ihr Angebot nun entsprechen nach und nach erweitern.

Gastronomien in Niedersachsen geöffnet, Bremen muss noch warten

Während in Niedersachsen Gastronomien bereits ab heute (11. Mai) wieder öffnen dürfen, muss sich in Bremen noch etwas geduldet werden. Erst am Dienstag wird Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt (Linke) ein Konzept vorlegen. Somit ist nicht mit einer Wiedereröffnung vor dem 18. Mai zu rechnen. Davon sind auch Hotels betroffen, die derzeit keine Gäste zu touristischen Zwecken aufnehmen dürfen.

Da Kino- und Theaterbesuch in absehbarer Zeit wohl nicht möglich sein werden, hat der Senat beschlossen, dass zumindest Autokinos nun auch im Land Bremen gestattet sind. Gunnar Burmester, Geschäftsführer des Cineplex-Cinespace in der Waterfront, will auf der Freifläche zwischen Cinespace und Waterfront eines öffnen. Der Erfolg der Autokinos im Umland spricht für sich: Alle geplanten Vorstellungen im Autokino in Brinkum beispielsweise sind bereits ausverkauft.

Schulbetrieb weit entfernt vom Normalbetrieb

Für die Abiturprüfungen wurden dieses Jahr ausnahmsweise zwei alternative Termine angeboten. Dienstag startet nun der zweite Schwung. Während sich damit die letzten Abiturienten auf die Zielgerade begeben, ihre Schulzeit unter sehr ungewöhnlichen Bedingungen abzuschließen, warten andere Schüler und Schülerinnen weiter darauf, wieder in ihre Klassenzimmer zurückzukehren. Am 18. Mai dürfen die Grundschüler erstmals wieder zurück in den Unterricht. Alle Klassen sollen mit deutlich verminderter Stundenzahl und strengen Regeln unterrichtet werden.

Die Lockerungen seit vergangener Woche

An der frischen Luft ist Sport auf öffentlichen Sportanlagen und vereinseigenen Anlagen seit letzter Woche wieder möglich – auch dabei soll der Mindestabstand von eineinhalb Metern eingehalten werden. Pro Person sollten zehn Quadratmeter zur Verfügung stehen und Umkleideräume sowie Duschen dürfen nicht geöffnet werden.

Für Kinder unter 14 Jahren sind die Spielplätze wieder freigegeben – allerdings nur in Begleitung einer erziehungsbeauftragten Person. Grillen und Picknicken sind dort weiterhin untersagt.

Auch Friseure dürfen bereits seit letzter Woche wieder Kunden bedienen – ebenso wie andere "körpernahe Dienstleister" wie Nagel- und Kosmetikstudios, Barbiere und selbst Tattoo-Studios, so sie die strengen Hygieneauflagen erfüllen. Nur "gesichtsnahe Behandlungen" sind noch untersagt. Dafür ist aber Waxing inzwischen wieder möglich. Die Schwimmbäder bleiben auch weiterhin geschlossen. Laut aktueller Beschlusslage sind Besuche von öffentlichen Badeseen jedoch erlaubt.

Seit dem 6. Mai können Museen im Land Bremen wieder aufmachen und Kirchen, Synagogen und Moscheen dürfen für Gottesdienste wieder geöffnet werden. Neben dem Mindestabstand sollte am Eingang ein Desinfektionsspender installiert sein. Die Bremische Evangelische Kirche hat beispielsweise ihren Gottesdienst verkürzt und teilt keine Gesangsbücher aus. Zudem ist ein Mund-Nasenschutz notwendig und auf Gesang soll verzichtet werden.

Volkshochschulen, Fahr- und Flugschulen, Einrichtungen der Erwachsenbildung, Quartiersbildungseinrichtungen, Musikschulen sowie Einrichtungen für Fortbildungen dürfen Präsenzveranstaltungen unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln wieder anbieten. Bei Gesangs- und Sportunterricht muss eine Mindestfläche von zehn Quadratmetern pro Person zur Verfügung stehen.

Stichtag: 20 Mai 2020

Seit dem 18. März 2020 ist das öffentliche Leben in Bremen weitestgehend runtergefahren. Die kurz darauf in Kraft getretene Rechtsverordnung gilt zunächst bis einschließlich 20. Mai 2020. Doch was passiert danach? Das Innenressort schreibt dazu auf seiner FAQ-Seite: "Die Lage wird laufend neu bewertet. Der Senat wird vor dem Ablauf der jetzigen Regelung die Öffentlichkeit informieren, ob eine Anpassung der Maßnahmen oder eine zeitliche Verlängerung notwendig ist. Im Vordergrund steht dabei die Gesundheit der Bevölkerung."

Rückblick: Das bedeuten die Lockerungen für Bremen

Video vom 6. Mai 2020
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte spricht im Bremer Rathaus.
Bild: Gumzmedia | Andreas Gumz

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Autorin

  • Johanna Ewald

Dieses Thema im Programm: Bremen Vier, Die Vier am Morgen, 11. Mai 2020, 7:10 Uhr