Standdatum: 17. April 2025.

Vor der Abstimmung: Bremerhavener SPD diskutiert Koalitionsvertrag

Eine Hand hält die Unterlagen, die SPD Mitgliedern zum Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag zugeschickt bekommen.

Votum über Koalitionsvertrag: 2 Info-Treffen für Bremer SPD-Mitglieder

Bild: dpa | Michael Kappeler

Am Donnerstag treffen sich die Bremerhavener SPD-Mitglieder, um sich auszutauschen. Die Bremer SPDler treffen sich in der kommenden Woche.

Im Land Bremen wird es keine Dialogkonferenz der Bundesebene der SPD geben. Die 3.500 Mitglieder können sich bei zwei Info-Treffen austauschen. Zur Informationsveranstaltung in Bremerhaven kommt unter anderem der Bundestagsabgeordnete Uwe Schmidt. In Bremen ist das Treffen für den 22. April geplant, teilnehmen wird auch Bürgermeister Andreas Bovenschulte.

Mehr als 358.000 Mitglieder der SPD können von Dienstag an über den Koalitionsvertrag mit der Union abstimmen. Seit 8 Uhr ist dafür eine Online-Plattform freigeschaltet, auf der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bis zum 29. April um 23:59 Uhr ihre Stimmen abgeben können. Am 30. April soll das Ergebnis bekanntgegeben werden.

Für die Annahme des Koalitionsvertrags ist nicht nur die Mehrheit der Stimmen, sondern auch eine Teilnahme von mindestens 20 Prozent der Mitglieder an der rein digitalen Abstimmung erforderlich.