Bremen erwägt die Einführung einer Steuer für Einwegverpackungen

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Eine kommunale Verpackungssteuer kann laut Umweltressort helfen, Verpackungen zu reduzieren. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Rechtmäßigkeit einer solchen Steuer bestätigt.

20 Cent für Einwegbesteck, 50 Cent für Einweggeschirr und -verpackungen: So viel wird in Tübingen seit vergangenem Jahr fällig. Zahlen müssen die Verkäufer der Speisen und Getränke.

Das Bremer Umweltressort will sich das Tübinger Modell nun ansehen und prüfen, ob die Einwegsteuer auch in Bremen und Bremerhaven eingeführt werden kann. Handlungsbedarf sieht das Haus von Senatorin Kathrin Moosdorf (Grüne) in jedem Fall.

Bremer Mehrwegbehälter-Pflicht oft missachtet

Seit Januar müssen Gastronomen in Bremen auch Mehrwegbehälter für Außerhaus-Essen anbieten. Diese Pflicht werde aber häufig missachtet, sagt eine Sprecherin des Umweltressorts. Das hätten die vergangenen Monate gezeigt. Eine kommunale Verpackungssteuer könne daher helfen. Eigentlich sei eine bundesweite Regelung wünschenswert, die sei aber nicht absehbar, so die Sprecherin.

Die Rechtmäßigkeit der Steuer hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Mai bestätigt.