Diese 4 Themen werden heute bei der Verkehrsminister-Konferenz wichtig

Bremens Mobilitätssenatorin Schaefer lädt zu einer zweitägigen Video-Konferenz. Bei einem Thema müssen die Verkehrsminister von Bund und Ländern nachsitzen.

Der Schatten eines Kindes liegt auf einem Zebrastreifen
Zebrastreifen machen Wege für Kinder sicherer: Die Verkehrsminister-Runde will überlegen, wie sie leichter eingerichtet werden können. Bild: Imago | Westend61

Maike Schaefer (Grüne) hat aktuell den Vorsitz der Verkehrsminister von Bund und Ländern inne. Damit ist die Bremer Mobilitätssenatorin auch für die Frühjahrskonferenz der Runde zuständig. Diese Themen werden bei der zweitägigen Veranstaltung wichtig sein.

1 Corona prägt den Verkehr neu

Natürlich kommt auch die Verkehrsministerkonferenz nicht am Thema Corona vorbei. Die Pandemie hat den ÖPNV massiv getroffen, weil die Fahrgastzahlen eingebrochen sind. Geschätzte Mindereinnahmen in diesem Jahr: 3,6 Milliarden Euro. Die sollen nach dem Willen der Länder zur Hälfte vom Bund getragen werden.

2 Die unendliche Geschichte des Bußgeldkatalogs

Reden werden die Ministerinnen und Minister auch über die seit mehr als einem Jahr blockierte Novelle der Straßenverkehrsordnung. Wegen eines Formfehlers ist der dazugehörige Bußgeldkatalog rechtswidrig und bis jetzt nicht vom Bundesverkehrsministerium korrigiert. Stattdessen streiten Bund und Länder wieder grundsätzlich über Inhalte, vor allem über härtere Strafen für Raser.

3 Ausbau des Bahnverkehrs

Ein gut ausgebauter Schienenverkehr sei eine zentrale Voraussetzung, um die Klimaziele zu erreichen, teilt das Bremer Mobilitätsressort mit. Dafür müssten jedoch alle Beteiligten auf allen Ebenen zusammenarbeiten. Und die Liste der offenen Fragen und Aufgaben ist lang: Wie können alte Bahnstrecken wieder flottgemacht werden? Wie werden mehr Bahnhöfe barrierefrei? Mehr Bahnstrecken müssen von Diesel- auf Elektroloks umgestellt werden. Und am Ende muss natürlich auch noch eine Finanzierung stehen.

4 Mehr Sicherheit für Fußgänger

Fast alle Menschen laufen täglich – manche mehr, mache weniger. In der Verkehrsplanung spielt diese Fortbewegungsart aber eine untergeordnete Rolle. Das soll sich ändern, um die Sicherheit und Attraktivität des Laufens zu steigern. Konkret könnte das beispielsweise heißen, dass auf Schulwegen schneller Zebrastreifen und Tempo-30 eingerichtet werden könnten.

Mobilitätssenatorin Schaefer über die Zukunft des Bremer Verkehrs

Video vom 14. März 2021
Mobilitätssenatorin Maike Schaefer im Studio von buten un binnen.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 15. April 2021, 11 Uhr