Das liefern Bremer Rüstungsfirmen nach Saudi-Arabien

Nach dem gewaltsamen Tod des Journalisten Jamal Khashoggi will die Bundesregierung Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien stoppen. Auch die Bremer Lürssen-Werft könnte betroffen sein.

Was wird aus Bremer Rüstungsexporten?

Man sieht ein Patrouillenboot mit Besetzung.

Beim Thema Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien fällt immer wieder der Name der Lürssen-Werft in Bremen-Vegesack, zuletzt im Zusammenhang mit einem Großauftrag über 48 Patrouillenboote für die saudische Marine. An diesem Auftrag arbeitet die Peene-Werft in Wolgast, die zu Lürssen gehört. Der Bundessicherheitsrat hatte den Deal genehmigt, obwohl es schon damals viel Streit gab, weil Saudi-Arabien Kriegspartei im Jemen ist. Die Werft macht derzeit keine Angaben darüber, wie viele Boote schon ausgeliefert sind und wie viele noch gebaut werden.

Wir bitten um Verständnis, dass wir uns zu Exportgenehmigungen sowie politischen Aussagen grundsätzlich nicht äußern. Auch nach Jahren leistet der Auftrag der Küstenwachboote einen großen Beitrag zur Auslastung der Peene-Werft.

Offizielle Stellungnahme der Lürssen-Werft

300 Mitarbeiter der früheren DDR-Militärwerft arbeiten derzeit an der saudischen Bestellung. Nach Informationen des Magazins "stern" stehen zurzeit drei für Saudi-Arabien bestimmte Kriegsschiffe vor der Fertigstellung. Bei den Schiffen handele es sich um die zwei Patrouillenboote "At Tuwal" und "Sharorah" sowie ein größeres Schiff namens "Alriyadh". Alle drei lägen zurzeit in Hafenbecken in Wolgast und trügen bereits das Symbol des saudischen Grenzschutzes. Die ersten beiden Boote seien vom selben Typ wie die bisher nach Saudi-Arabien ausgelieferten Patrouillenboote. Die "Alriyadh" sei hingegen deutlich größer und gehört offenbar zu dem 60 Meter langen Typ CPV 60. Nach Unterlagen, die dem "stern" und dem ARD-Magazin "Report München" vorliegen, hat der Bundessicherheitsrat bisher keine Genehmigung für die Lieferung eines Schiffes dieser Größe an die Saudis erteilt.

Doch nicht nur die Bremer Lürssen-Werft exportiert Rüstungsgüter nach Saudi-Arabien. In den vergangenen Jahren wurden dorthin auch Torpedo-Bauteile geliefert, die Atlas Elektronik in Sebaldsbrück entwickelte. Airbus lieferte Tankflugzeuge mit Bremer Landeklappen. Und im "Rüstungs-Exportbericht der Bundesregierung" tauchen Schiffssimulatoren und Kommunikationsausrüstung auf, an denen "Rheinmetall Defence Electronics" in Bremen offenbar mitgearbeitet hat.

Bremer Exporte nach Saudi-Arabien im Wert von mehr als 40 Millionen Euro

Noch ist unklar, wie sich die Beziehungen zu Saudi-Arabien im Fall Khashoggi entwickeln. Sollten sie sich weiter verschlechtern, wären irgendwann vielleicht auch Sanktionen gegen Saudi-Arabien denkbar. Ein Exportstopp für zivile Produkte würde die bremische Wirtschaft empfindlich treffen. Insgesamt machen knapp 100 Bremer und Bremerhavener Unternehmen Geschäfte mit Saudi Arabien. 2017 wurden Waren im Wert von fast 41 Millionen Euro aus dem Land Bremen nach Saudi Arabien exportiert. Besonders fällt dabei der Posten "Personenkraftwagen" ins Gewicht. Allein hier wurden Güter im Wert von rund 21 Millionen Euro exportiert – vermutlich Luxusautos aus dem Bremer Mercedes-Werk, für den ein oder anderen Scheich in der Wüste.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 23.Oktober 2018, 19:30 Uhr