Bedrohungen gegen Bremer Politiker: Imhoff fordert mehr Polizei

  • Bundesweiter Anstieg an Bedrohungsdelikten gegen Politiker
  • Bürgerschaftspräsident: Traurig, wenn Drohungen nicht aufgeklärt werden
  • Gründe könnten Aggression und Hass im Alltag und den sozialen Netzwerken sein
Der Präsident der Bremischen Bürgerschaft Frank Imhoff im Interview.
Fordert mehr Polizei gegen Hass-Kriminalität: Bürgerschaftspräsident Imhoff. Bild: Radio Bremen

Bremens Bürgerschaftspräsident Frank Imhoff fordert mehr Polizei gegen Hass-Kriminalität. Er reagiert damit auf einen bundesweiten Anstieg bei Bedrohungsdelikten gegen Politiker und Politikerinnen. Der Weser-Kurier hatte in seiner Freitagsausgabe darüber berichtet. Es sei traurig, so Imhoff, wenn solche Drohungen nicht aufgeklärt würden.

Imhoff führt die Zunahme der Vorfälle auf mehr Aggression und Hass im Alltag und den sozialen Netzwerken zurück. Er plädiert für mehr Toleranz und Akzeptanz, das müsse auch immer wieder thematisiert werden, so der Bürgerschaftspräsident zu butenunbinnen. Laut Weser-Kurier erhielten im vergangenen Jahr fünf Abgeordnete der Bremischen Bürgerschaft Morddrohungen. Keine wurde demnach strafrechtlich aufgeklärt.

Bedrohung gegen Linken-Politiker in Bremen

Zuletzte hatte die Bremer Polizei am Freitag den Eingang einer Anzeige bestätigt. Ein kurdischer Abgeordneter der Linkspartei in Bremen hatte nach Fraktionsangaben eine Morddrohung erhalten. Der unbekannte Absender im sozialen Netzwerk Instagram spiele auf einen berüchtigten türkischen Geheimdienst an. "Die Ermittlungsbehörden müssen diese Drohungen sehr ernst nehmen, weil organisierte türkische Nationalisten in Europa aktiv sind", sagte der Fraktionsvorsitzende in der Bremischen Bürgerschaft, Nelson Janßen.

Rückblick: Innensenator stellt Verfassungsschutzbericht vor

Video vom 16. Juli 2020
Der Bremer Innensenator Ulrich Mäurer bei einer Pressekonferenz zum Verfassungsschutzbericht.
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Nachmittag, 26. Februar 2021, 16 Uhr