Freipark bleibt zu – Eilantrag der Schausteller abgelehnt

  • Freipark in Bremen bleibt wegen steigender Coronazahlen geschlossen
  • Bremer Verwaltungsgericht lehnt den Eilantrag der Schausteller ab
  • Zulassung sei nur unter Vorbehalt gewesen – und das den Schaustellern bewusst
Freipark aus der Froschperspektive unter wolkigem Himmel, kaum Menschen
Der Freipark auf der Bürgerweide öffnete nur für wenige Tage bevor er wegen der steigenden Corona-Zahlen wieder schließen musste. Bild: Radio Bremen | Alexander Schnackenburg

Der Freipark auf der Bürgerweide bleibt geschlossen. Das Bremer Verwaltungsgericht hat den Eilantrag der Schausteller abgelehnt. Sie hatten dagegen geklagt, dass die Behörden den temporären Freizeitpark wegen steigender Corona-Infektionszahlen geschlossen hatten.

Das Verwaltungsgericht sieht die Behörde im Recht. Die Zulassung sei von vornherein nur unter Vorbehalt erteilt worden, das sei den Schaustellern auch bewusst gewesen. Und die zuletzt stark gestiegenen Corona-Infektionszahlen seien ein sachlicher Grund für den Widerruf. Auch das Argument der Schausteller, sie würden gegenüber anderen Branchen wie Einzelhandel und Gastronomie benachteiligt, lässt das Gericht nicht gelten.

Schausteller können vor das Oberverwaltungsgericht ziehen

Es verweist auf die, so wörtlich, "immensen wirtschaftliche Bedeutung" des Einzelhandels. Einkaufs- und Versorgungsbedürfnisse hätten mehr Gewicht als eine Freizeitveranstaltung. Und in der Gastronomie ließen sich Infektionsketten deutlich einfacher nachverfolgen als beim sogenannten Freipark mit mehreren Tausend Besuchern.

Zwar wiege der Eingriff in die Grundrechte der betroffenen Schausteller schwer, so das Verwaltungsgericht. Aber er sei gerechtfertigt, um die Bürger zu schützen und die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems zu erhalten. Ob die Schausteller nun das Oberverwaltungsgericht anrufen, ist noch unklar.

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Video vom 7. Oktober 2020
Mehrere geschlossenen Läden im Bremer Freipaark.
Bild: Radio Bremen

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 16. Oktober 2020, 13 Uhr