Opposition im Bundestag: Auch für Bremer Abgeordnete manchmal "Mist"

Dunkle Wolken über dem Reichstag in Berlin.
Bild: Imago | Jens Schicke
Bild: Imago | Jens Schicke

Die Opposition hat oft nur wenig Einfluss. Mit der AfD will ohnehin keiner arbeiten. Die Abgeordneten von der Linken und den Grünen aus Bremen geben sich dennoch zuversichtlich.

Oppositionsarbeit machen im Bundestag — das schlägt bei Manchem aufs Gemüt. "Ganz, ganz, ganz viel intensive Arbeit für die runde Ablage neben dem Schreibtisch", so beschreibt Frank Magnitz von der AfD seine vier Jahre in Berlin. Was er meint: viel Arbeiten für den Papierkorb. "Wir haben von allen Anträgen, die wir hier in diesen vier Jahren eingebracht haben, nicht einen einzigen durchgesetzt."

Frank Magnitz, Sprecher des AfD-Landesverbandes Bremen (Archivbild)
Frank Magnitz (AfD) hat genug von der Arbeit im Bundestag. Bild: DPA | Sven Simon/Elmar Kremser

So ergeht es der Opposition im Bundestag oft, der AfD fast immer. Denn mit ihr will ganz explizit keiner spielen. Magnitz selbst spielte im Bundestag kaum eine Rolle. In seiner Fraktion bekam er nur einen Trostpreis ab — Raumfahrtpolitischer Sprecher. Im dazugehörigen Ausschuss für Verkehr hat er dann nur selten überhaupt etwas gesagt. Und auch Reden halten im Plenum war nicht sein Ding. Neun Reden in vier Jahren — sehr wenig.

Wenig überraschend dann auch: Zur nächsten Wahl will Magnitz nicht nochmal antreten. "Ich würde meinem Nachfolger wünschen, dass er so viel Kraft entwickelt, diese vier Jahre unbeschadet zu überstehen." Was Magnitz nicht gelungen ist. Vor zwei Jahren wurde er in Bremen von Unbekannten angegriffen und kam zu Fall. Die Bilder seiner blutenden Kopfwunde gingen durch alle Medien. Dass bei dem Angriff auch ein Kantholz im Spiel war, wie Magnitz danach behauptet hat, stimmte allerdings nicht.

Kappert-Gonther von den Grünen im Scheinwerferlicht

Porträt von Kirsten Kappert-Gonther
Steht auch für Gesundheitspolitik: Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen. Bild: Grüne Bremen

Einen Moment im Scheinwerferlicht hatte auch Kirsten Kappert-Gonther von den Grünen — aus ganz anderen Gründen. Nach nur zwei Jahren im Bundestag wollte sie Fraktionsvorsitzende werden, quasi aus dem Stand. Sie trat als Team mit dem alten Polithasen Cem Özdemir an. Die Abstimmung war eng, doch ganz gereicht hat es für Kappert-Gonther und Özdemir am Ende nicht. Heute blickt sie gelassen zurück.

In dem Fall bin ich unterlegen, aber wir haben nach wie vor einen ausgezeichneten Umgang miteinander.

Kirsten Kappert-Gonther, Bremer Bundestagsabgeordnete der Grünen

Im Bundestag hat die gelernte Psychiaterin vor allem Gesundheitspolitik gemacht, sich zum Beispiel eingesetzt für eine bessere Geburtshilfe, gegen Zigarettenwerbung oder dafür, dass Cannabis legal wird. Am liebsten will sie in Berlin weitermachen, und das sollte sie auch schaffen: über Platz eins der Grünen-Landesliste oder sogar als Siegerin in ihrem Wahlkreis.

Achelwilm will linke Ideen auch im Parlament verwirklichen

Porträt von Doris Achelwilm
Will wieder über die Landesliste in den Bundestag: Doris Achelwilm von den Linken. Bild: Cosima Hanebeck

Die Linke dagegen hat kaum Chancen auf ein Direktmandat in Bremen oder Bremerhaven. Über die Zweitstimmen könnte Doris Achelwilm trotzdem wieder ihren Weg in den Bundestag finden. In den letzten vier Jahren hat sie sich dort viel mit Familienpolitik beschäftigt, ist unter anderem Sprecherin für Gleichstellungs- und Queerpolitik.

In der Opposition hat aber auch Achelwilm wenig gestalten können. Wobei es ihr an Ideen nicht mangelt. Sie setzt sich etwa für eine Corona-Abgabe für die reichsten 1-Prozent ein oder für eine Vermögenssteuer. Sie habe Lust darauf, dass sich solche Ideen "auch mal parlamentarisch materialisieren", erzählt sie, "und nicht nur in interessanten Diskussionsrunden außerhalb".

Ich habe intensiv ein OP-Verbot an intergeschlechtlichen Kindern vorangetrieben, was jetzt tatsächlich umgesetzt wurde. Wenn auch nicht so weitgehend wie von uns gefordert.

Doris Achelwilm, Bremer Bundestagsabgeordnete der Linken

Doch damit das passiert, müsste Rot-Grün-Rot nicht nur in Bremen, sondern auch im Bund miteinander regieren. Wahrscheinlicher scheint es aktuell, dass Achelwilm im Bundestag — auch in Zukunft — mit der Oppositionsrolle klarkommen muss.

Bundestagswahl 2021: So berichten Radio Bremen und buten un binnen

Video vom 29. August 2021
Eine Zeichnung zeigt eine Lupe und unscharf dahinter jede Menge Parteilogos. Im Forderung sind zwei Frauen zu erkennen, die in Richtung der Logos schauen.
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée

Autor

  • Marcel Heberlein Redakteur

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, 8. September 2021, 7:36