AfD in Bremerhaven verliert ihren Fraktionsstatus

  • AfD ist nur noch Gruppe im Bremerhavener Stadtparlament
  • Damit entfallen für die Partei Fraktionsgeld und Zuschläge
  • Hintergrund sind offenbar Querelen um Bremer Landesvorstand
Das Logo der Bremer AfD mit einem Riss darin. (Symbolfoto)
Interne Querelen um den Landesvorstand sollen offenbar Grund für den Bruch der Fraktion in Bremerhaven sein. Bild: Radio Bremen

Die AfD verliert in Bremerhaven offiziell ihren Fraktionsstatus. Das hat der Bremerhavener Stadtverordnetenvorsteher Torsten von Haaren bestätigt. Hintergrund ist der Austritt von zwei Stadtverordneten aus der Fraktion. Damit ist die AfD mit zwei verbleibenden Stadtverordneten im Stadtparlament jetzt nur noch eine Gruppe, sagte von Haaren. Denn laut Geschäftsordnung muss eine Fraktion mindestens drei Mitglieder haben. Damit entfällt für die Partei das Fraktionsgeld von rund 3.000 Euro. Außerdem entfallen die Zuschläge für den Fraktionsvorsitzenden.

Zwei Stadtverordnete hatten erklärt, dass sie künftig nur noch als Einzelabgeordnete in der Stadtverordnetenversammlung tätig sein wollen – nämlich der AfD-Nachrücker Sven Lichtenfeld und Natalia Bodenhagen, die aus der AfD ausgetreten war. Hintergrund sind offenbar interne Querelen um Posten im Bremer Landesvorstand der AfD. Einige Mitglieder planen für den Landesparteitag am 17. Oktober einen Abwahlantrag für AfD-Vorstandsmitglieder.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 7. Oktober 2020, 15 Uhr