SPD und CDU stimmen zu: Koalition mit FDP in Bremerhaven kann kommen

SPD und CDU stimmen zu: Koalition mit FDP in Bremerhaven kann kommen

Bild: Radio Bremen

Nach der FDP haben nun auch SPD und CDU in Bremerhaven für den städtischen Koalitionsvertrag gestimmt. Das Ergebnis fiel jeweils einstimmig aus. Geklärt wurden auch Personalfragen.

Die Weichen für die neue alte Koalition in Bremerhaven sind gestellt: SPD, CDU und FDP können ihre Zusammenarbeit fortsetzen. Am Abend haben die SPD und die CDU vor Ort auf Sonderparteitagen einstimmig für den städtischen Koalitionsvertrag gestimmt. Die FDP hatte dem Vertrag bereits am Dienstag zugestimmt.

Offen waren aber zumindest bei den Sozialdemokraten noch ein manche Personalien – so musste die SPD zwei neue hauptamtliche Stadträte nominieren. Die Wahl fiel auf Bremerhavens SPD-Chef Martin Günthner, der Stadtrat für Arbeit, Soziales und Familie werden soll, und die derzeitige Abteilungsleiterin im Magistrat, Andrea Toense, die das neu geschaffene Amt der Dezernentin für Gesundheit, Umwelt und Klimaschutz übernehmen wird.

SPD-Diskussionen um das Häfen-Ressort

Voraussichtlich Ende des Jahres werden beide ihr Amt antreten, zuvor werden die Stellen noch ausgeschrieben. Toense betonte in ihrer Vorstellungsrede, sie wolle sich für ein klimaneutrales Bremerhaven bis 2038 und den Erhalt des Klinikums als städtisches Krankenhaus einsetzen.

Für Diskussionen sorgte bei der SPD, dass das Häfenressort auf Landesebene künftig nicht mehr von der SPD, sondern von der Linkspartei geführt wird. Dies sei ein Fehler und schade der SPD, kritisierten mehrere Redner. Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte rechtfertigte den Schritt, etwa mit der Stabilität des rot-grün-roten Senats. Er sicherte zu, sich persönlich für die Häfen einzusetzen.