Lösung für "Aquarius: Flüchtlingsschiff darf nach Valencia

Das Rettungsschiff, das aus Bremerhaven gestartet ist, darf nach langem Tauziehen im spanischen Hafen Valencia anlegen. 629 Flüchtlinge sind an Bord, darunter Verletzte und Schwangere.

Flüchtlinge im Jahr 2017 auf dem Rettungsschiff "Aquarius".
Die "Aquarius" rettete bereits im vergangenen Jahr viele Flüchtlinge. Jetzt liegt sie vor Italien und Malta und darf nirgendwo anlanden. Bild: DPA | Photoshot / Danilo Balducci / Sintesi

Italienische Marineschiffe werden nach Anweisung der Seenot-Rettungsleitstelle in Rom 400 der 629 Flüchtlinge und Migranten von der "Aquarius" übernehmen und nach Valencia bringen. Das erklärten die spanischen Behörden und die Organisation "Ärzte ohne Grenzen", die das Bremerhavener Schiff zusammen mit "SOS Mediterranée" betreibt. Die "Aquarius" selbst werde mit den restlichen 229 Insassen folgen.

Seit dem Wochenende harrte das Schiff in Mittelmeer aus, weil die neue italienische Regierung die Häfen für die Retter geschlossen hat. Die "Aquarius", ein knapp 77 Meter langes ehemaliges Fischerei-Schutzboot aus Cuxhaven, war Anfang 2016 von Bremerhaven aus zu ihrem Rettungseinsatz im Mittelmeer aufgebrochen. Es wurde 1976/77 von der Bremer Lürssen-Werft gebaut.

Forderung: EU soll legale Wege für Migration schaffen

Die Internationale Organisation für Migration (IOM) warnte vor weiteren Zurückweisungen von Rettungsschiffen im Mittelmeer. Eine große Tragödie für die verzweifelten Menschen an Bord wäre die Folge, erklärte IOM-Generaldirektor William Swing am Dienstag in Genf. Die Blockade habe keinen "abschreckenden" Effekt auf andere Menschen, die über das Mittelmeer die Staaten Europa erreichen wollten. Die EU müsse sichere und legale Wege für die Migration schaffen.

SOS Mediterranée äußerte sich erleichtert über die Lösung Valencia. Allerdings bedeute dies auch eine unnötige Verzögerung für die Geretteten und eine Verringerung der Rettungskapazitäten. Die Notfall-Koordinatorin von "Ärzte ohne Grenzen", Karline Kleijer, erklärte: "Diese Situation zeigt klar, dass Europa seinen moralischen Kompass im Mittelmeer verloren hat."

Verletzte und Schwangere an Bord

Die spanische Regierung hatte am Montag angeboten, die "Aquarius" aufzunehmen. Auf dem Schiff befanden sich den Hilfsorganisationen zufolge Geflohene, die am Wochenende vor der libyschen Küste gerettet wurden, darunter sieben Schwangere, zahlreiche Kinder und Verletzte. Der italienische Innenminister und stellvertretende Ministerpräsident Matteo Salvini von der rechtspopulistischen Lega hatte am Sonntagabend angekündigt, keine Flüchtlingsschiffe mehr in die Häfen seines Landes zu lassen.

Der Geschäftsführer der Deutschen Sektion von "Ärzte ohne Grenzen", Florian Westphal, wies darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge aus Libyen in den Sommermonaten weiter steigen werde. Mit der Sperrung der italienischen Seehäfen und dem wachsenden Druck auf die Seenotretter der Hilfsorganisationen werde bewusst in Kauf genommen, dass die Menschen im Mittelmeer ertrinken würden.

Die Frage ist: Bedeutet das Internationale Seenotrecht, nachdem wir handeln, innerhalb der EU noch etwas oder nicht?

Florian Westphal, Geschäftsführer der Deutschen Sektion von "Ärzte ohne Grenzen"

Der Sprecher der Rettungsorganisation Sea-Watch, Ruben Neugebauer, rief die EU zum Eingreifen auf. "uropa muss Verantwortung übernehmen, einen Verteilmechanismus einführen und Dublin aussetzen" forderte Neugebauer im WDR-Radio. Die Dublin-Regelungen, wonach das Land der Ersteinreise in die EU zuständig für die Flüchtlinge ist, sei der Grund für den Streit um die "Aquarius"

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Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 12. Juni 2018, 15 Uhr