Darum empfiehlt Bremen Schwarzfahrern Auswege aus dem Gefängnis

Bild: Radio Bremen | Serena Bilanceri

Schwarzfahrer, die ihre Strafe nicht bezahlen können, müssen in Haft. In Bremen werden sie direkt von der Justiz informiert, wie sie wieder rauskommen können.

Als Christian Heinemann das erste Mal ins Gefängnis muss, ist er noch nicht mal 30 Jahre alt. Die ersten Tage seien am schlimmsten, sagt er. Es ist das Eingesperrtsein, die Hofgangzeit, die ihm immer zu kurz vorkommt, die Ungewissheit – aber auch das Vertrauen, das verloren geht. Vertrauen in die anderen. In die Menschen um einen herum.

Es ist nach 2005, so genau weiß er aber nicht mehr. Eine Zeit, in der ihm mehrere Dinge in seinem Leben entgleiten. Er ist arbeitslos, bekommt vom Jobcenter Hartz IV, hinzu kommen andere Probleme, die er nicht im Griff hat. Sie bestimmen sein Leben.

Immer wieder fährt er schwarz, immer wieder wird er erwischt. 20 Mal bestimmt, sagt er.

Da habe ich Hartz IV gekriegt und das ist ziemlich wenig Geld. Dann, na ja, ich habe mir keine Fahrkarte geholt, bin sehr lang schwarzgefahren.

Christian Heinemann sitzt in Büro des Vereins Brücke Bremen und blickt nachdenklich.
Christian Heinemann

Dann kommen die Briefe. Zahlungsaufforderungen, 60 Euro, dann mehr. Darauf reagiert Heinemann anfangs, bezahlt die ersten Raten, dann gibt er auf. Irgendwann kommen keine Strafzettel mehr, sondern eine Ladung zum Strafantritt.

Drei-, viermal wandert er ins Gefängnis, alle paar Jahre wieder. Beim letzten Mal vor ein paar Jahren hat er seine Strafe abgearbeitet. Soziale Arbeit geleistet, 720 Stunden, etwa 1.600 Euro.

Betroffener: Damit schadet man eher den Menschen

Heinemann, 39 Jahre alt, kurz rasierte Haare und scheues Lächeln, sitzt im Besprechungsraum des Vereins Brücke Bremen, bei dem er heute arbeitet und damals seine Strafe abgearbeitet hat, die Hände in den Taschen seiner dunklen Daunenjacke versteckt. Inzwischen ist sein Leben ein anderes. Er hat eine Arbeit gefunden, kann sich die Fahrkarten leisten.

Fürs Schwarzfahren eingesperrt zu werden... Ich finde, man schadet denjenigen. Wenn ein Jugendlicher, der noch nie irgendwas gemacht hat, wegen Schwarzfahren rein muss, das wird sein Leben ziemlich verändern. Also, ich finde es überhaupt nicht gut.

Christian Heinemann sitzt in Büro des Vereins Brücke Bremen und blickt nachdenklich.
Christian Heinemann

Nach der Gefängniszeit habe er sich erstmal abgeschottet. Wieso? Da muss er kurz überlegen. "Weil das Vertrauen weg ist", sagt er und blickt nachdenklich. "Das Vertrauen gegenüber anderen Leuten."

Bremen informiert Insassen über Verein, die Strafen begleicht

Dass eine Gefängnisstrafe als Ersatz für unbeglichene Strafgelder nicht immer sinnvoll ist, findet sogar das Bremer Justizressort. So sehr, dass es inzwischen diese Häftlingsgruppe auf die Arbeit der Initiative "Freiheitsfonds" selbst hinweist. Ein Berliner Projekt, das Geldstrafen von Menschen, die eine sogenannte Ersatzfreiheitsstrafe wegen Schwarzfahrens bekommen haben, durch Spenden bezahlt.

Beim Haftantritt werden die Insassen über den Fonds informiert. Dabei hilft also die Justiz den Verurteilten, einen Ausweg zu finden für Strafen, die sie selbst verhängt hat. Das mag absurd klingen, doch das Bremer Ressort verteidigt das Vorgehen. "Wir enthalten ihnen die Informationen einfach nicht vor", sagt dazu die Justizsenatorin, Claudia Schilling (SPD). Schließlich dürften Geldstrafen auch mit Geld von Verwandten bezahlt werden.

Senatorin: Viele können nicht zahlen

Ersatzfreiheitsstrafen sind nicht unumstritten, da sie Menschen treffen, die eigentlich nicht zu einem Freiheitsentzug verurteilt wurden. Das weiß auch die Justizsenatorin.

Das Gericht hat sich Gedanken darüber gemacht, Menschen eben nicht zu einer Freiheitsstrafe zu verurteilen, sondern zu einer Geldstrafe, und sie landen dann im Gefängnis, weil sie die Geldstrafe meistens nicht bezahlen können – die wenigsten wollen sie nicht bezahlen.

Justizsenatorin Claudia Schilling sitzt in ihrem Büro und blickt nachdenklich.
Claudia Schilling, Bremer Justizsenatorin

Häufig handele es sich dabei um Menschen, die mehrere Probleme haben: Armut, Obdachlosigkeit, Gesundheitsprobleme, Sucht. Die Resozialisierung der Verurteilten, der Sinn einer Strafe sein sollte, gehe bei solchen Freiheitsstrafen eigentlich verloren. Dafür sei die Haftzeit zu kurz, so Schilling. Teilweise verschlimmere sich ihre Lage noch zusätzlich.

Alternativen erreichen nicht alle

Bremen bietet zwar die Möglichkeit, die Strafe in Raten zu zahlen oder sie abzuarbeiten, so wie Heinemann es tat. Nicht alle sind jedoch psychisch oder körperlich in der Lage, diese Angebote wahrzunehmen. Im Jahr 2021 saßen 65 Menschen mit einer Ersatzfreiheitsstrafe wegen Schwarzfahrens in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bremen.

In einem knappen Jahr hat das Projekt "Freiheitsfonds" nach eigenen Angaben 557 Personen freigekauft. 48 von ihnen kamen aus Bremen. Das eigentliche Ziel der Initiative ist jedoch eine grundlegende Rechtsreform.

Wir wollen, dass niemand mehr in den Knast muss, nur weil er eine Geldstrafe nicht bezahlt hat – speziell im Bereich Fahren ohne Fahrschein fordern wir eine Entkriminalisierung.

Arne Semsrott
Arne Semsrott, Freiheitsfonds-Gründer

Denn im Grunde handelt es sich bei Freiheitsfonds um ein privates Projekt, das sich bemüht, eine – in den Augen der Aktivisten – Schieflage bei der Rechtsprechung geradezurücken. Eigentlich sollte es den Fonds im besten Fall gar nicht geben, so Gründer Arne Semsrott.

Bremen plädiert für Abschaffung der Straftat bei Schwarzfahren

Denn so nehmen sich Privatpersonen, eines Problems an, welches von staatlicher Seite gelöst werden sollte, weiß auch Justizsenatorin Schilling. Bremen macht schon seit einiger Zeit keinen Hehl daraus, die Straftat des Schwarzfahrens am liebsten abschaffen zu wollen. Stattdessen sollte sie zu einer Vertragsverletzung werden, die dem Zivilrecht unterliege, so das Justizressort. Auch die Oppositionsfraktion CDU findet, Haft sei hier nicht die richtige Lösung.

Menschen, die wegen einer Beförderungserschleichung zu einer Geldstrafe verurteilt werden, gehören eigentlich nicht ins Gefängnis.

Oguzhan Yazici, rechtspolitischer Sprecher der Bremer CDU-Fraktion

Bald könnte jedenfalls eine bundesweite Reform der Ersatzfreiheitsstrafe kommen. Demnach würde ein Tagessatz Geldstrafe zwei Hafttagen entsprechen: Die Länge der Strafe könnte sich so halbieren. Für die Bremer Justizsenatorin ist die geplante Reform "ein erster Schritt in die richtige Richtung", ändert am grundlegenden Problem jedoch nichts. Semsrott sieht sie ebenfalls kritisch: Sie gehe ihm nicht weit genug.

Menschen wie Heinemann konnte die Initiative jedenfalls nicht helfen, da sie damals noch nicht existierte. Und vielleicht, hoffen ihre Gründer, wird es in Zukunft auch nicht mehr geben müssen.

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Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 5. November 2022, 19:30 Uhr