Bremer OVG: DFL muss im Polizeikostenstreit zahlen

  • Bremer OVG weist Klage der DFL erneut ab
  • Bremen und die DFL hatten sich vor dem OVG auf einen Kompromiss geeinigt
  • Bremen reduziert Forderung auf 385.906,95 Euro.
Polizisten stehen vor dem Stadion von Werder Bremen
Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat jetzt das Urteil im Streit um die Polizeikosten für Hochrisikospiele verkündet. Die Klage der DFL gegen den Gebührenbescheid wurde abgewiesen. Bild: DPA | Anke Waelischmiller/Sven Simon

Das Bremer Oberverwaltungsgericht hat am Mittwoch die Klage der DFL gegen den Gebührenbescheid Bremens für ein Hochrisikospiel von Werder erneut abgelehnt.

Vorausgegangen war eine mündliche Verhandlung vor dem Oberverwaltungsgericht. Dort hatten sich Bremen und die DFL auf einen Kompromiss geeinigt. Der sieht vor, dass Bremen seine umstrittene Gebührenforderung reduziert, auf 385.906,95 Euro.

Hintergund des Gerichtsstreits ist eine Klage der Deutschen Fußballliga (DFL) aus dem August 2015. Damit wollte sich die DFL gegen einen Gebührenbescheid aus Bremen wehren. Bremen hatte für den Polizeieinsatz anlässlich des Bundesligaspiels SV Werder Bremen gegen den Hamburger SV im April 2015 zunächst 425.718,11 Euro von der DFL gefordert.

Der Klage hatte das Bremer Verwaltungsgericht stattgegeben. Bei einem Berufungsverfahren hatte das Oberverwaltungsgericht 2018 das Urteil aufgehoben und die Klage der DFL abgewiesen. Die war dann vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen. Dort war die Klage an das OVG zurückverwiesen worden.

Urteil nach Kompromiss zwischen Bremen und der DFL

Nach der mündlichen Verhandlung Mitte November und dem gefundenen Kompromiss hat das Gericht jetzt das Urteil verkündet: Die Klage der DFL wird abgewiesen. Eine Revision gegen die Entscheidung ist nicht möglich.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 25. November 2020, 19:30 Uhr