Bürgerschaft für 5 Jahre wählen? Bremer sind skeptisch

Informationsheft zum Volksentscheid vor Bremer Bürgerschaftsversammlung
Befürworter loben unter anderem, dass weniger Wahlen billiger wären. Kritiker sehen die demokratische Legitimierung in Gefahr. Bild: Imago | Eckhard Stengel/Montage

Gleichzeitig mit der Wahl zum Bundestag stimmen die Bremer darüber ab, ob sie die Bürgerschaft nur noch alle fünf Jahre wählen wollen. Viele sind dagegen.

Bremen ist das einzige Bundesland, in dem der Landtag – hier: die Bürgerschaft – noch alle vier Jahre gewählt wird. Alle anderen Bundesländer haben sich zwischen 1955 und 2013 dafür entschlossen, die Bürger nur noch alle fünf Jahre abstimmen zu lassen.

Der große Unterschied zu Bremen: In den anderen Bundesländern durften über die Verlängerung nicht die Bürger selbst abstimmen. Die Parlamente entschieden die Änderung selbst. Bremen geht mit dem Volksentscheid am 24. September also einen Sonderweg – und könnte sich damit ein "Nein" der Wähler einfangen.

Mehrheit ist gegen Verlängerung

Repräsentative Zahlen gibt es nur für den Bund. Denn auch die Parteien im Bundestag denken darüber nach, die Bürger nur noch alle fünf statt vier Jahre wählen zu lassen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Yougov sprachen sich 45 Prozent der Befragten "gegen" oder "eher gegen" eine Verlängerung der Wahlperiode aus. 38 Prozent finden den Vorschlag "gut" oder "eher gut".

Stimmen Sie zu, dass die Wahlperiode der Bremischen Bürgerschaft von vier auf fünf Jahre verlängert wird?

So wurde abgestimmt!

  • Ja, ich stimme zu 29,4%.
  • Nein, ich stimme dagegen 66,8%.
  • Ich werde meine Stimme nicht abgeben 3,8%.

Abgegebene Stimmen: 286

Das Ergebnis der Befragung ist nicht repräsentativ

In den buten-un-binnen-Umfragen ist der Trend sogar noch deutlicher: Zwei von drei Teilnehmenden stimmen in unserer Umfrage gegen eine Verlängerung der Wahlperiode. Knapp 30 Prozent dafür.

Ähnliche Ergebnisse ergab unsere Facebook-Umfrage im Mai. Drei von fünf, die ihre Stimme abgaben, wollen weiterhin alle vier Jahre wählen. Lediglich knapp 30 Prozent stimmen für eine Verlängerung. Andere Bremer Medienhäuser kommen in ihren Umfragen zu vergleichbaren Ergebnissen. Auch wenn diese Umfragen nicht repräsentativ sind, können sie trotzdem ein Indikator für die Stimmung in Bremen sein.

Für eine Verlängerung ist übrigens nicht nur die Mehrheit der Stimmen nötig. Die Mehrheit muss außerdem auch mindestens zwanzig Prozent aller Stimmberechtigten betragen. Eine geringe Wahlbeteiligung könnte das Ergebnis also auch bei einem positiven Votum noch zunichte machen.

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Autorin

  • Sarah Kumpf Autorin

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 14. September 2017, 19:30 Uhr

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