Rennbahn-Gelände: Senatorin wehrt sich gegen Kritik von CDU und FDP

Bild: Radio Bremen
  • Planungen für Rennbahngelände in nächster Phase
  • Bürgerinitiative nicht beteiligt
  • FDP und CDU kritisieren Bausenatorin

Die Stadtbürgerschaft hat über die Bürgerbeteiligung bei den weiteren Planungen für das Rennbahngelände in der Bremer Vahr gestritten. Die Oppositionsfraktionen FDP und CDU warfen Bausenatorin Maike Schaefer (Grüne) Klientelpolitik und Führungsversagen vor. Im Fokus stand vor allem die laut Opposition fehlende Bürgerbeteiligung.

Die Bürgerinitiative, die per Volksentscheid die Pläne des Senats für Wohnbebauung gestoppt hatte, ist in der konkreteren Planungsphase jetzt nicht mehr dabei. Aus Sicht von CDU und FDP ist das völlig unverständlich. Mit Bürgerbeteiligung habe das nichts zu tun, kritisierte der CDU-Abgeordnete Hartmut Bodeit. Der FDP-Baupolitiker Thore Schäck verwies auf den Runden Tisch, der mehr als eineinhalb Jahre Vorschläge für die künftige Nutzung des Geländes diskutiert hat. Wenn man schon ein so umfangreiches Verfahren starte, müsse man es auch konsequent weiterführen, statt einzelne Akteure jetzt auszuschließen.

Redner der Koalition wiesen genau wie Schaefer selbst die Vorwürfe zurück. Man nehme das Ergebnis des Volksentscheids ernst, so die Senatorin. Insgesamt werde die Öffentlichkeit breit eingebunden. Aber Bürgerbeteiligung reduziere sich nicht nur auf eine ausgewählte Gruppierung.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 22. Februar 2022, 19:30 Uhr