Bund und Länder wollen Teil-Lockdown bis Mitte Januar verlängern

  • Restaurants, Museen, Theater und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen
  • Endgültiger Beschluss steht noch aus
  • Ziel: weniger als 50 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner
Kanzlerin Angela Merkel mit einer Maske in der Hand.
Bild: DPA | AP POOL | Markus Schreibe

Der Teil-Lockdown wegen der Corona-Pandemie soll bis zum 10. Januar verlängert werden. Darauf haben sich Bundeskanzlerin Merkel und die Länder geeinigt. So lange bleiben Restaurants, Museen, Theater und Freizeiteinrichtungen geschlossen. "Im Grundsatz bleibt der Zustand, wie er jetzt ist", sagte die Bundeskanzlerin.

Eine Entscheidung ist formal aber nicht getroffen worden. Das erfolgt bei der nächsten Video-Schalte der Regierunschefs. Das Ziel sei, die Zahl der Neuansteckung wieder unter 50 pro 100.000 Einwohner zu bekommen. Und von diesem Ziel sei man noch weit entfernt, so Merkel. In Bremen liegt die Zahl gerade bei 125.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stellt sogar in Aussicht, dass die Maßnahmen noch verschärft werden können. Abhängig von der Entwicklung müsse überlegt werden, an manchen Stellen "sehr deutlich und konsequent tiefer heranzugehen", sagt Söder.

System für Impfungen einrichten

Bund und Länder wollen sich unterdessen schnell bereit machen zu impfen. Dazu gehört unter anderem ein System, mit dem die Betroffenen zum Impfen eingeladen werden. Es gebe auch große Anstrengungen, die Impfzentren aufzubauen. Die Kanzlerin geht davon aus, dass Ende des Monats die ersten Impfstoff-Zulassungen kommen. Bis dahin stehe aber auch noch eine Feinabstimmung darüber aus, wer zuerst geimpft wird. Zuständig dafür ist die Ständige Impfkommission.

Ein weiteres Thema der Schalte war ein Rechtsanspruch für einen Ganztagesplatz für Grundschüler. Der soll ab 2025 stufenweise eingeführt werden, hieß es dazu. Bund und Länder streiten aber weiter darüber, wer das bezahlen soll.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 2. Dezember 2020, 21 Uhr