Bremer FDP nutzt Zoff um Einbahnstraße Am Wall zur Generalabrechnung

Video vom 14. September 2021
Sperrung der rechten Fahrbahn an der Kreuzung Am Wall
Bild: Radio Bremen | Heike Kirchner
Bild: Radio Bremen | Heike Kirchner
  • Einbahnstraßenregelung Am Wall sorgt für heftige Kritik
  • Innensenator sieht die Maßnahme offenbar auch kritisch
  • Mobilitätssenatorin verteidigt den Schritt

Die neue Einbahnstraßenregelung an der Straße Am Wall hat am Dienstag in der Stadtbürgerschaft für ordentlich Streit gesorgt. Die FDP übte massive Kritik an Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne). Der FDP-Abgeordnete Thore Schäck hatte eine Aktuelle Stunde beantragt, weil er die Einbahnstraßenregelung am Wall für falsch hält. Schäck nutzte die Debatte aber auch für eine Generalabrechnung mit dem rot-rot-grünen Senat.

Immer dann wenn Koalitionspartner offenbar nicht mehr miteinander sprechen, sich gegenseitig nicht mehr informieren, sondern anfangen sich über die Medien gegenseitig vors Schienbein zu treten, dann ist eine Koalition am Ende und ich glaube, diese rot-grün-rote Koalition hat ausgedient.

Thore Schäck (FDP), Bürgerschaftsabgeordneter

Schaefer verteidigt ihr Vorgehen

Aus Sicht der Senatorin Schaefer sind die Vorwürfe unzutreffend. Sie halte sich an den beschlossenen Verkehrswegeplan. Absprachen mit den Anliegern am Wall habe es gegeben. Beschlossenes Ziel sei die autofreie Innenstadt.  

Und jetzt geht für viele in Bremen ganz offensichtlich die Welt unter, weil ein Kilometer Am Wall noch nicht einmal autofrei wird, sondern in eine Rad-Premiumroute umgewandelt wird, bei der immer noch eine Fahrspur für den Autoverkehr reserviert ist. Und zwar auf der Seite mit den Geschäften.

Maike Schaefer (Grüne), Bremens Mobilitätssenatorin

Leidender Einzelhandel hänge eher mit dem Internet als mit autofreien Innenstädten zusammen sagte die Senatorin mit Hinweis auf Städte, die schon weiter sind. 

FDP: Neue Verkehrsführung schadet den Einzelhändlern

Schäck ließ das nicht gelten. In seinen Augen schadet die Maßnahme den Einzelhändlern Am Wall, die durch die Corona-Pandemie ohnehin schon genug Probleme hätten.

Egal, ob wir jetzt über die Martinistraße oder ob wir jetzt über den Wall sprechen: Diese Menschen, die tagtäglich um's Überleben kämpfen, treten sie mit ihrer Verkehrspolitik permanent vor's Schienbein, Frau Senatorin.

Thore Schäck (FDP), Bürgerschaftsabgeordneter

Auch Jens Eckhoff von der CDU kritisierte Mobilitätssenatorin Schaefer heftig. "Wenn's konkret wird, kriegen Sie es nicht auf die Reihe und das muss sich deutlich verbessern."

Offenbar auch Streit im Senat über Einbahnstraßenregelung

Auch innerhalb des Bremer Senats herrscht offenbar Uneinigkeit über die Einbahnstraßenregelung Am Wall. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) wollte am Montag eigentlich einen Selbstversuch starten, um herauszufinden, ob es den Einsatzwagen der Polizei schadet, wenn sie die Klappbaken überfahren, die neuerdings die Fahrradspur von der Autospur trennen. Den Selbstversuch brach der SPD-Politiker jedoch ab, weil buten un binnen davon erfahren hatte und vor Ort war.

Nächste Testphase der Bremer Martinistraße beginnt holprig

Video vom 13. September 2021
Ein Einbahnstraßenschild an der Martinistraße.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

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Autoren

  • Peter Gallasch Redakteur und Autor
  • Milan Jaeger

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 14. September 2021, 19:30 Uhr