Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linken starten Mittwoch

  • Landesvorstand der Bremer SPD beschließt Verhandlungen
  • Gespräche über rot-grün-rotes Bündnis können beginnen
  • Sieling soll anschließend Bürgermeister bleiben
Carsten Sieling und Sascha Aulepp
Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Nach Grünen und Linken hat auch die Bremer SPD die Weichen für Koalitionsverhandlungen gestellt. Der Landesvorstand hat beschlossen, in Verhandlungen über ein rot-grün-rotes Bündnis einzutreten. In dem 17-köpfigen Parteigremium gab es nur eine Nein-Stimme und eine Enthaltung.

Die Landesvorsitzende Sascha Aulepp erklärte im Anschluss an das Treffen, dass Carsten Sieling nach Willen des Vorstandes die neue Regierung als Bürgermeister anführen soll. Beiden, Aulepp und Sieling, hat der Landesvorstand das Vertrauen für die nächsten vier Jahre ausgesprochen.

Hätte der Landesvorstand einen Wechsel gewollt, dann hätte er heute Abend ein Signal setzen müssen.

Carsten Sieling, Spitzenkandidat der Bremer SPD

Schon nach den Sondierungsgesprächen mit Grünen und Linken hatten die Sozialdemokraten signalisiert, dass sie eine gute Basis für konkrete Verhandlungen sehen. Die SPD könnte mit diesem Dreierbündnis trotz großer Verluste bei der Bürgerschaftswahl weiterregieren.

Die Koalitionsverhandlungen für die Bremer SPD werden die Landesvorsitzende der SPD, ihre Vertreter, Sarah Ryglewski und Uwe Parpart, der bisherige Bürgermeister Carsten Sieling, der geschäftsführende Fraktionsvorstand, die Unterbezirksvorsitzenden, Falk Wagner, Ute Reimers-Bruns und Martin Günthner, sowie der Juso-Landesvorsitzende, Sebastian Schmugler, führen.

Koalitionsverhandlungen beginnen kommende Woche

In Koalitionsverhandlungen wird die SPD allerdings Zugeständnisse machen müssen. Grüne und Linke gehen selbstbewusst in die Verhandlungen, haben bereits betont, dass sie Partner auf Augenhöhe sein wollen und es ein "Weiter so" nicht geben könne.

Am Mittwochvormittag sollen die Koalitionsverhandlungen beginnen. Danach gehen die Gespräche in Fachgruppen weiter. Die Grünen wünschen sich das Ergebnis bis Ende Juni, die Bremer SPD will am 6. Juli auf einem Landesparteitag über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 7. Juni 2019, 19:30 Uhr