Bremische Bürgerschaft tagt zu Masken- und Testpflicht an Schulen

  • Masken- und Testpflicht Thema in der Bürgerschaft
  • CDU hat Antrag zu Lockerungsstrategien eingereicht
  • Auch FDP für Veränderungen in der Corona-Verordnung
Das Mikrofon am Rednerpult wird desinfiziert. Die Bremische Bürgerschaft debattiert über Corona-Maßnahmen.
Die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft kommen heute Vormittag zu einer Sondersitzung zusammen. Bild: DPA | Sina Schuldt

Die Bremische Bürgerschaft will heute Vormittag ab 10 Uhr eine erneute Änderung der Corona-Verordnung beschließen. Dabei geht es in erster Linie um die Test- und Maskenpflicht an Grundschulen. Die CDU will allerdings auch Lockerungen debattieren und hat einen entsprechenden Änderungsantrag eingebracht.

Die Bremer CDU will mit Hilfe von Modellprojekten die Öffnung von Kultur-, Sport-, Freizeiteinrichtungen und Außengastronomie schnell umsetzen, sobald die Inzidenz für mindestens drei Tage unter 100 liegt, so steht es in der Vorlage. Weitere Voraussetzung sind negative Corona-Tests der Besucher.

Rot-grün-rote Koalition wohl gegen Lockerungen

Die rot-grün-rote Koalition wird das voraussichtlich ablehnen. Die Grünen wollen keine Öffnungen diskutieren, solange es dramatische Zustände auf den Intensivstationen gibt. Zwar räumt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Mustafa Güngör, gegenüber buten un binnen ein, dass man an die Zeit mit sinkenden Inzidenzen denken müsse. Aber jetzt gehe die Zahl in eine andere Richtung. Deshalb würde erst mal bis zum 10. Mai alles strenger und nicht lockerer. Und das bedeutet auch Test- und Maskenpflicht an Schulen.

Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Miriam Strunge, argumentiert, dass die Test- und Maskenpflicht dafür sorge, dass die Grundschulen offen bleiben können. Das soziale miteinander in der Schule sei extrem wichtig für die Kinder. Die FDP wird sich bei der Abstimmung enthalten. "Zwar tragen wir die Testpflicht mit", sagte der FDP-Abgeordnete Hauke Hilz zu buten un binnen, "aber wir fordern deutlich mehr Veränderungen in der Bremer Corona-Verordnung".

Rückblick: Bremens Bürgermeister gibt Regierungserklärung zu Corona-Beschlüssen ab

Video vom 25. März 2021
Bürgermeister Andreas Bovenschulte an einem Rednerpukt.
Bild: Radio Bremen

Autorin

  • Carola Schwirblat Redakteurin und Autorin

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Morgen, 16. April 2021, 7 Uhr