Bremer Verkehrsunternehmen hoffen heute auf Geldregen vom Bund

Eine Straßenbahn an der Haltestelle Domsheide in Bremen spiegelt sich in einer Pfütze.
Bild: Radio Bremen | Cengiz Kültür
Bild: Radio Bremen | Cengiz Kültür

Seit Corona fahren weniger Leute mit Bus, Bahn und Zug. Doch um das Klima zu schützen, wollen die Länder den ÖPNV stärken und fordern mehr Geld vom Bund. Allen voran Bremen.

Grob gefasst wird es bei der heutigen Sondersitzung der Verkehrsministerkonferenz unter der Leitung von Bremens Mobilitätssenatorin Maike Schaefer (Grüne) um nur ein Thema gehen: um Geld. Genauer: um mehr Geld vom Bund für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) und den Schienenpersonennahverkehr (SPNV).

Nach Angaben des Bremer Mobilitätsressorts unterstützt der Bund die Länder bei der Finanzierung von ÖPNV und SPNV kommendes Jahr mit rund 9,43 Milliarden Euro aus sogenannten Regionalisierungs- und Dynamisierungsmitteln. Diese Summe wird der Bund in den darauf folgenden Jahren jährlich um einige hundert Millionen Euro aufstocken. Im Jahr 2030 soll die Höhe der Bundeszuschüsse demnach bei rund 11 Milliarden Euro liegen.

Doch das ist aus Sicht der Länder zu wenig: "Es ist klar, dass die Verkehrsministerkonferenz am Ende den Bund dazu auffordern wird, mehr zu geben", sagt Jens Tittmann, Sprecher des Bremer Mobilitätsressorts. Offen sei nur, wie viel mehr Geld die Länder vom Bund fordern werden und natürlich auch, inwiefern sie sich werden durchsetzen können. Dazu muss man wissen: Die Verkehrsministerkonferenz kann nur Empfehlungen abgeben, die im nächsten Schritt der Bundesverkehrsminister, derzeit Andreas Scheuer (CSU), in die Haushaltsberatungen einbringen muss.

Zusätzliche Milliarden für den Nahverkehr?

Davon unberührt gilt unter Beobachtern als sehr wahrscheinlich, dass die Länder für ihren ÖPNV und SPNV bis 2030 zusätzliche Milliardenbeträge vom Bund fordern und wohl auch bekommen werden. Denn das Bundesverfassungsgericht hat erst Ende April Teile des deutschen Klimaschutzgesetzes von 2019 für unzureichend erklärt und Nachbesserungen für die Zeit ab 2031 gefordert.

Dass ein starker ÖPNV mit hoher Taktung und modernen, klimafreundlichen Fahrzeugen gerade auf lange Sicht viel dazu beitragen könnte, Emissionen zu senken, gilt als unstrittig. Maike Schaefer fordert daher schon lange zusätzliche Investitionen des Bundes in den ÖPNV und in den SPNV. Das sei zwingend erforderlich, um die Verkehrswende zu schaffen, so ihr Argument.

Zumal ÖPNV und SPNV infolge der Corona-Pandemie derzeit mit einem großen Vertrauensverlust in ihrer Kundschaft zu kämpfen haben. Hatte etwa die Bremer Straßenbahn AG im Jahr 2019 noch rund 106 Millionen Fahrgäste, so waren es voriges Jahr etwa 36 Millionen weniger, teilt BSAG-Sprecher Jens-Christian Meyer mit. Es sei wichtig, dass der Bund jetzt ein klares Zeichen setze: "Wir brauchen einen Schub in der Konkurrenz mit dem Individualverkehr", sagt er. Die BSAG und Maike Schaefer zögen daher an einem Strang.

"Das schaffen die Länder nicht allein"

Bremerhavenbus in Bremerhaven
Könnten noch öfter fahren, gebe es mehr Geld vom Bund: die Busse der Bremerhaven Bus. Bild: DPA | Chromorange/Torsten Krüger

Ganz ähnlich äußert sich Robert Haase, Vorstand der Bremerhavener Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft. 14 Millionen Fahrgäste habe Bremerhaven Bus 2019 befördert, derzeit seien es 20 bis 30 Prozent weniger: sowohl an Fahrgästen als auch an Erlösen. "Wir gehen davon aus, dass es noch zwei/drei Jahre dauern wird, bis wir wieder auf dem Niveau von 2019 sein werden", sagt Haase. Denn das Mobilitätsverhalten der Menschen habe sich seit Corona verändert: "Wir sehen einen Zuwachs beim Individualverkehr."

Es werde eine Weile dauern, ehe der ÖPNV diese Entwicklung wieder werde umkehren können. Umso wichtiger seien nun große Investitionen, um die Attraktivität der Busse zu steigern: "Wir brauchen eine höhere Taktung über eine längere Zeit", so Haase. Und das auch dann, wenn die Fahrgastzahlen nicht sofort wieder anstiegen. Für Haase wie für Meyer steht fest: "Das schaffen die Länder nicht allein." Der Bund müsse stärker in den ÖPNV investieren als derzeit.

30 Prozent weniger Fahrgäste seit Corona

Ein Zug der NordWestBahn hält an einem Bahnsteig des Bahnhofs in Bremen-Mahndorf (Archivbild)
Hat durch Corona etliche Fahrgäste zumindest vorläufig verloren: die Nordwestbahn. Bild: DPA | Hauke-Christian Dittrich

Eine Forderung, der sich auch die Nordwestbahn anschließt. Sie betreibt die Regio-S-Bahn in Bremen und umzu und verzeichnet für die entsprechenden Verbindungen einen Fahrgastrückgang von rund 30 Prozent gegenüber 2019, teilt Sprecher Steffen Högemann mit. "Allerdings kommen die Pendler nach und nach zu uns zurück", zeigt er sich zuversichtlich.

Gleichwohl sei klar, dass das Wiedergewinnen alter und das Hinzugewinnen neuer Fahrgäste für die Nordwestbahn ein vorrangiges Thema der kommenden Jahre sein werde, ähnlich wie im ÖPNV. Dazu sei es auf lange Sicht auch erforderlich, alte Strecken zu reaktivieren.

Tatsächlich haben Deutsche Bahn und Allianz pro Schiene erst vor wenigen Tagen Pläne für die Wiederbelebung von zwanzig alten Bahnstrecken im Bundesgebiet bekanntgegeben. In Bremen, Bremerhaven und umzu befindet sich jedoch keine davon.

Schaefer: "Große Teile der Bevölkerung erwarten eine Verkehrswende"

Video vom 15. Mai 2021
Eine Frau und ein Mann, Maike Schaefer und Felix Krömer, sitzen sich an einer Theke gegenüber.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Alexander Schnackenburg Autor

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 29. Juni 2021, 19.30 Uhr