Flüchtlinge kosten Bremen 48 Millionen Euro weniger als erwartet

  • Flüchtlingskosten im Land Bremen sind stark gesunken
  • Sozialressort rechnet nicht mit weiteren Einsparungen
  • Ministerpräsidenten fordern gleichbleibende Finanzhilfen vom Bund
Frauen mit Kopftüchern und zwei Kindern gehen durch die Bremer Innenstadt
Die Kosten für Integration sind in Bremen gesunken. Bild: DPA | Winfried Rothermel

Die Kosten für die Flüchtlingshilfe im Land Bremen sind deutlich gesunken. Im vergangenen Jahr waren es 164 Millionen Euro – 48 Millionen Euro weniger als veranschlagt. Gegenüber dem Jahr 2016, als besonders viele Flüchtlinge kamen, ist das ein Rückgang von über einem Drittel. Damals musste Bremen noch 256 Millionen Euro aufwenden. Das Sozialressort erwartet aber nicht, dass die Flüchtlingskosten weiter so stark sinken. Die Zahl der Neuankommenden stabilsiere sich, so Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne).

Trotz der gesunkenen Kosten forderte Bremens Bürgermeister Carsten Sieling (SPD) zum Auftakt der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin, dass die finanzielle Unterstützung des Bundes bei der Integration von Flüchtlingen gleich bleibt. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hatte angekündigt, künftig weniger Mittel vom Bund dafür bereit zu stellen.

Massiver Widerstand gegen Kürzungspläne

Integration finde in den Städten und Gemeinden statt, sagte Sieling. Der Bund müsse für die Kommunen verlässlich bleiben und dürfe daher die Integrationsmittel nicht kürzen. Auch die anderen 15 Ministerpräsidenten votierten bei der Konferenz dem Vernehmen nach einstimmig gegen die von Scholz geplanten Kürzungen. Zugleich forderten sie in ihrem Beschluss alle Spitzen der Bundesregierung auf, eine klare Integrationsstrategie des Bundes mit einer soliden Finanzierung aufzulegen.

Was die Länder vom Bund an Zuschüssen künftig genau fordern, wurde zunächst nicht erläutert. Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) sagte, die Länder erwarteten auf jeden Fall, dass die bisher gezahlten 1,8 Milliarden Euro für die Unterkünfte der Flüchtlinge vom Bund weiter übernommen werden. Dazu solle noch eine Integrationspauschale kommen, die er nicht genauer bezifferte und die sich bisher auf 2,4 Milliarden Euro belief.

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 21. März 2019, 15 Uhr