Infografik

Bremen will auf präventive Corona-Tests an Kitas und Schulen setzen

Außerdem lockert Bremen das Besuchsverbot in Pflegeheimen und verbietet an einigen Orten zeitweise den Außer-Haus-Verkauf von Alkohol. Die Beschlüsse im Einzelnen.

Video vom 16. Juni 2020
Ein gefüllter Bierkrug auf einem Tisch.

1 Präventive Corona-Tests an Kitas und Schulen

Der Bremer Senat plant ein Pilotprojekt mit dem Ziel stichprobenartiger Corona-Tests an Kitas und Schulen. Das hat Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke) am Dienstag bei einer Senatspressekonferenz angekündigt. Die Tests sollten parallel zur weiteren Öffnung der Kitas und Schulen erfolgen. Derzeit erarbeiten das Gesundheitsressort sowie jenes für Kinder und Bildung an einem entsprechenden, gemeinsamen Konzept.

Zudem, so Bernhard, habe der Senat am Dienstag eine Vorlage zu Teststrategien formal beschlossen, nach der Bremen in der Praxis bereits seit mehreren Wochen vorgehe. Die Strategie sehe neben anlassbezogenen Corona-Tests auch vorsorgliche zum Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen vor. Damit sind insbesondere die Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften gemeint.

Bernhard appelliert an die Bremer Bevölkerung, dass möglichst viele die neue Corona-App auf ihren Smartphones installieren mögen. Die Bundesregierung hat diese App am Dienstagvormittag vorgestellt. Es handele sich dabei um ein "sehr gutes flankierendes Element", so die Senatorin. Das Gesundheitsressort werde demnächst eine Telefonnummer bekanntgeben, unter der Scouts des Ressorts bei Fragen zur App Rede und Antwort stünden.

2 Senat lockert Besuchsverbot in Pflegeeinrichtungen

Bewohnerinnen und Bewohner in Alten- und Pflegeeinrichtungen dürfen wieder täglich Besuch empfangen, wenn auch vorerst nur von einer bestimmten Person pro Woche. Auch sind wieder gemeinsame Mahlzeiten von Heimbewohnern und ihren Besuchern erlaubt wie auch gemeinsame Spaziergänge. Das hat Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) bei der Senatspressekonferenz erklärt.

In Bremen lebten 31.000 Menschen, die älter als 80 Jahre seien. Viele von ihnen lebten in Pflegeeinrichtungen und sehnten sich seit Langem wieder nach ihren gewohnten sozialen Kontakten, so die Senatorin. Davon zeugten viele Briefe, die Bürgermeister Andreas Bovenschulte und sie in den vergangenen Wochen erhalten hätten.

3 Kein Außer-Haus-Verkauf von Alkohol

Menschen stehen bei Nacht auf der Sielwallkreuzung in Bremen.
Um Menschentrauben an den "Hotspots des Freizeitlebens" vorzubeugen, untersagt der Bremer Senat den Außer-Haus-Verkauf von Alkohol nach 22 Uhr an Orten wie der Sielwall-Kreuzung.

Der Senat untersagt an einigen Orten Bremens den Außer-Haus-Verkauf von Alkohol nach 22 Uhr, zumindest an Freitagen und Sonnabenden sowie vor Feiertagen. Das hat Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) bei der Senatspressekonferenz erklärt. Von dieser Allgemeinverfügung sind ausschließlich Orte in der Stadt Bremen betroffen, keine in Bremerhaven. Konkret geht es um die Schlachte, um die Discomeile am Hauptbahnhof sowie um das Viertel zwischen Humboldtstraße und Weser.

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Mit der Verfügung reagiert der Senat darauf, dass sich am vergangenen Wochenende an diesen "Hotspots des Freizeitvergnügens", wie sich Bürgermeister Bovenschulte ausdrückt, zu später Stunde etliche Menschentrauben gebildet hatten. Die Abstandsregeln zum Schutz vor der Corona-Pandemie seien dabei immer wieder verletzt worden. "Je mehr Alkohol im Spiel ist, desto schneller werden die besten Vorsätze vergessen", kommentierte Ulrich Mäurer das Geschehen.

Der Innensenator betont, dass das Verkaufsverbot von Alkohol nicht für die Gaststätten gelte. Der normale Gaststättenbetrieb könne weitergehen: "Das Problem sind die Verhältnisse vor den Lokalen, nicht in den Lokalen", so Mäurer.

Händler, die trotz des Verbots Alkohol verkauften, müssten mit Geldbußen von 300 bis 2.000 Euro rechnen. Mäurer kündigte Kontrollen durch die Polizei sowie durch Ordnungskräfte an.

Die Pressekonferenz des Senats im Video

Video vom 16. Juni 2020
Pressekonferenz im Rathaus mit Ulrich Mäurer, Andreas Bovenschulte, Anja Stahmann und Claudia Bernhard

Autor

  • Alexander Schnackenburg

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 16. Juni, 19.30 Uhr