Intendantin von Radio Bremen begrüßt Entscheidung zum Rundfunkbeitrag

Video vom 5. August 2021
Radio Bremen-Intendantin Dr. Yvette Gerner
Radio Bremen-Intendantin Dr. Yvette Gerner Bild: Radio Bremen | Andreas Weiss
Bild: Radio Bremen | Andreas Weiss
  • BVerfG: Verfassungsbeschwerden von ARD, ZDF und Deutschlandradio begründet
  • Rundfunkbeitrag wird um 86 Cent angepasst
  • Sachsen-Anhalt hatte Anpassung des Beitrags blockiert

Die Intendantin von Radio Bremen, Yvette Gerner, bewertet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Anpassung des Rundfunkbeitrages als starkes Zeichen für die Rundfunkfreiheit. Das Gericht entschied, dass der Beitrag angepasst werden kann. Sachsen-Anhalt hatte eine Anpassung des monatlichen Beitrags um 86 Cent Ende des vergangenen Jahres blockiert.

Das ist ein starkes Zeichen in Sachen Rundfunkfreiheit. Gerade für Radio Bremen ist die Entscheidung eine große Erleichterung. Damit ist gesichert, dass wir auch weiterhin gutes, informatives Programm für alle Menschen im Radio Bremen Land machen können.

Yvette Gerner, Intendantin von Radio Bremen

Mit der Entscheidung des BVerfG steigt der Beitrag vorläufig auf monatlich 18,36 Euro. Das gilt ab dem 20. Juli, an diesem Tag hatte das Gericht den Beschluss gefasst und am heutigen Donnerstag bekannt gegeben. Ursprünglich hätte der erhöhte Beitrag seit dem 1. Januar gelten sollen. Das war jedoch an dem Veto von Sachsen-Anhalt gescheitert.

Besonders für Radio Bremen von finanzieller Bedeutung

Konkret erklärte das Gericht: "Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt durch das Unterlassen seiner Zustimmung zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag die Rundfunkfreiheit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten aus Artikel 5 Abs. 1 Satz 2 GG verletzt hat."

Die Entscheidung sei gerade für Radio Bremen von finanzieller Bedeutung, sagte Intendantin Gerner dazu weiter. Denn der Sender hätte ohne die Anpassung doppelt zu leiden: Es fehlte nicht nur die Beitragsanpassung, sondern auch der damit verbundene Finanzausgleich. Jetzt sei aber gesichert, dass es auch weiterhin ein gutes und informatives Programm im Radio-Bremen-Land gebe. Ohne die Entscheidung hätte man bald im Programm deutlich kürzen müssen, erklärte sie.

Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow zeigte sich nach der Entscheidung gelöst. "Die Entscheidung versetzt uns in die Lage, in den kommenden Jahren weiter das bestmögliche Programm für die Menschen zu machen", sagte Buhrow.

ARD-Vorsitzender Tom Buhrow: "Wir wirtschaften sparsam"

Video vom 5. August 2021
Der ARD-Vorsitzende Tom Buhrow spricht über die Erhöhung des Rundfunkbeitrags.
Bild: Radio Bremen
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Sachsen-Anhalt hatte Ende vergangenen Jahres nicht über die Änderung des Medienstaatsvertrags abgestimmt und damit eine Anpassung des Beitrags um 86 Cent verhindert. Dagegen hatten ARD, ZDF und Deutschlandradio Beschwerde eingelegt, weil sie die im Grundgesetz festgeschriebene Rundfunkfreiheit verletzt sahen. Die Karlsruher Richter werteten diese Beschwerde nun als begründet.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 5. August 2021, 19:30 Uhr