Quarantänepflicht in Bremen bleibt – darum kann man sie nicht umgehen

Einreisende müssen in Niedersachsen nicht mehr automatisch in Quarantäne. In Bremen dagegen schon. Die Rückkehrer zu testen, ist für die Behörde auch keine Option.

Eine Frau mit Mundschutz schaut aus dem Fenster (Symbolbild)
In Bremen gilt nach wie vor, dass jeder, der aus dem Ausland einreist, zwei Wochen lang in Quarantäne muss (Symboldbild). Bild: Imago | MiS

In Niedersachsen hat ein Mann mit einem Ferienhaus in Schweden am Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gegen die generelle Quarantänepflicht für Einreisende aus dem Ausland geklagt – mit Erfolg. Die Begründung des Gerichts: Die weltweiten Corona-Fallzahlen ließen es nicht zu, Einreisende pauschal als krankheitsverdächtig anzusehen. Damit fehle aber die Grundlage für den Erlass der Rechtsverordnung.

Das Robert-Koch-Institut definiert keine Risikogebiete mehr, sondern warnt weltweit vor der Pandemie. Deshalb definiert Bremen auch keine eigenen Risikogebiete mehr – was aber auch bedeutet, dass alle, die einreisen, zwei Wochen in Quarantäne müssen.

Lukas Fuhrmann, Sprecher Gesundheitsressort Bremen

In Bremen besteht die Quarantänepflicht noch. Laut Lukas Fuhrmann, Sprecher des Gesundheitsressorts, hat bislang niemand dagegen geklagt. "Das Robert-Koch-Institut definiert keine Risikogebiete mehr, sondern warnt weltweit vor der Pandemie. Deshalb definiert Bremen auch keine eigenen Risikogebiete mehr – was aber auch bedeutet, dass alle, die einreisen, zwei Wochen in Quarantäne müssen", sagte Fuhrmann auf Anfrage von buten un binnen.

Nur Menschen mit Symptomen werden getestet

Es gebe zwar einzelne Ausnahmen von der Quarantänepflicht, die in Paragraf zwei der Rechtsverordnung geregelt werden würden – wie Saisonkräfte oder aber Menschen, die nur fünf Tage im Ausland waren. Generell könne die Quarantäne aber nicht umgangen werden. Auch nicht mit einem Test. "Trotz eines negativen Tests könnte die Person ja infiziert sein. Deshalb gilt die Quarantänepflicht für die Inkubationszeit", sagte Fuhrmann.

Generell orientiere sich Bremen bei den Tests an den Vorgaben des Robert-Koch-Instituts (RKI), wie Fuhrmann weiter sagte. "Es werden Menschen mit Symptomen getestet. Außerdem testet Bremen möglichst umfangreich auch in Corona-Hotspots", sagt Fuhrmann. Das sei zum Beispiel zuletzt in einem Pflegeheim oder auch in einem Callcenter der Fall gewesen, in dem mehrere Infektionen bekannt geworden waren.

Änderungen der Regelung erst einmal nicht geplant

In Bremen sei eine Änderung der Quarantänepflicht für Einreisende aus dem Ausland aktuell nicht geplant, sagte Fuhrmann weiter. "Wenn die Oberverwaltungsgerichte bundesweit diese Regelung kippen, dann wird auch das RKI über eine erneute Ausweisung von Risikogebieten nachdenken müssen", sagt Fuhrmann. Noch sei ihm aber kein weiteres Urteil zu diesem Thema bekannt.

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Video vom 11. Mai 2020
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Bild: Gumzmedia | Andreas Gumz

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Autorin

  • Lina Brunnée

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 12. Mai 2020, 6 Uhr