Fragen & Antworten

Ordnungsamt und Quarantänepflicht: So wird in Bremen kontrolliert

Wer in Quarantäne ist, muss sich auf Anrufe und Hausbesuche einstellen. Wie das Ordnungsamt vorgeht, erklären diese drei Fragen und Antworten.

Eine Frau steht hinter einem Fenster und schaut hinaus (Symbolbild)
Wer in Quarantäne ist, wird vom Ordnungsamt auch schonmal ans Fenster gebeten. Bild: DPA | Bildagentur-online
Welche Menschen müssen mit Kontrollen rechnen?
Wer ein positives Testergebnis hat, muss in jedem Fall für 14 Tage in Quarantäne. In diesem Zeitraum darf man die eigene Wohnung nicht verlassen und keinen Besuch empfangen. Wer engen Kontakt zu einer Person mit einem positiven Testergebnis hatte, gehört zur Kategorie I und muss ebenfalls für 14 Tage in Quarantäne.
Die Quarantäne darf laut aktueller Bremer Rechtsverordnung frühestens nach 14 Tagen beendet werden, wenn seit mindestens 48 Stunden keine Symptome mehr auftreten und der behandelnde Arzt seine Zustimmung gegeben hat.
In der Stadt Bremen betrifft dies aktuell 8.403 Menschen, die entweder erkrankt oder in Kategorie I eingestuft worden sind, teilt das Gesundheitsressort mit. Das Gesundheitsamt übermittelt die aktualisierte Liste täglich an das für die Stadt Bremen zuständige Ordnungsamt. Dies prüft dann, ob die Betroffenen die Quarantäne einhalten.
Wie kontrolliert das Ordnungsamt die Quarantäne-Pflicht?
Kontrollen finden per Telefon und vor Ort statt. So werden Quarantäne-Pflichtige zum Beispiel per Telefon darum gebeten, sich am Fenster zu zeigen. Allein in der vergangenen Woche haben Teams des Ordnungsdienstes in 2.872 Fällen die Einhaltung von Quarantäne-Anordnungen des Gesundheitsamts überprüft, teilt das Innenressort mit.
Zum Stammpersonal des Ordnungsdienstes gehören 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Dazu kommen inzwischen weitere rund 30 Personen, die für die Quarantäne-Überwachung zuständig sind. Für die Quarantänekontrollen des Ordnungsamts werden auch Objektschützer der Polizei Bremen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Dienststellen eingesetzt.
Was passiert bei einem Pflicht-Verstoß?
Die Zahl der Verstöße ist laut Innenressort noch überschaubar. Bislang habe es lediglich Uneinsichtigkeit im Hinblick auf die Notwendigkeit der Einhaltung der Quarantäne-Anordnung gegeben, sagt Ressort-Sprecherin Rose Gerdts-Schiffler. "Diese konnten aber in Gesprächen ausgeräumt werden."
Wie Verstöße geahndet würden, hänge von der Art des Verstoßes ab. "In der Regel wird auf die Verpflichtung, die vom Gesundheitsamt ausgesprochen wurde, nochmal eindringlich hingewiesen“, sagt die Innenressort-Sprecherin. Zwar stünden Beratung und Unterstützung der Betroffenen im Vordergrund, grundsätzlich bestehe aber auch die Möglichkeit, bei Quarantäneverweigerern mit gerichtlicher Bestätigung eine zwangsweise Unterbringung in einer geeigneten Einrichtung anzuordnen, also einer Klinik.
"Die Bußgeldhöhe in einem Ordnungswidrigkeitenverfahren wird jeweils im Einzelfall festgesetzt", so die Sprecherin. Das höchste Bußgeld, das die Bremer Coronaverordnung vorsieht, liegt bei derzeit 25.000 Euro.
Video vom 18. November 2020
Ein Mann, der auf Abstand vor einer Haustür steht und mit der Bewohnerin telefoniert.
Bild: Radio Bremen

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Autor

  • Kristian Klooß Autor

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 18. November 2020, 19:30 Uhr