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Corona-Notbremse gilt ab Samstag – Ausgangssperre im Land Bremen

  • Der Bundesrat hat das neue Infektionsschutzgesetz genehmigt
  • Damit gilt in Bremen ab Samstag eine Ausgangssperre
  • Außerdem gibt es strengere Kontaktregeln
Eine Polizistin mit Taschenlampe kontrolliert einen Autofahrer.
Ordnungsamt und Polizei werden die nächtliche Ausgangebeschränkung kontrollieren (Symbolbild). Bild: Imago | Reichwein

Ab Samstag wirkt in ganz Deutschland die bundesweite Corona-Notbremse. Nachdem die Änderung des Infektionsschutzgesetzes am Mittwoch den Bundestag passiert hatte, brachten am Donnerstag erst Bundesrat und dann Bundespräsident Frank Walter-Steinmeier die neuen Regelungen auf den Weg. "Eine weitere Verzögerung können wir uns im Kampf gegen die Pandemie nicht erlauben. Außerdem hat Bremen seit Beginn der Pandemie immer auf bundesweit einheitliche Regelungen gesetzt", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD).

In Bremen und Bremerhaven gelten damit ab Samstag eine Reihe von Änderungen, da die Inzidenzwerte in beiden Städten seit Langem über 100 liegen. Unter anderem kommt eine Ausgangssperre: Zwischen 22 Uhr und 5 Uhr darf man sein Grundstück oder seine Wohnung ohne triftigen Grund nicht verlassen. Joggen oder Spazierengehen bis Mitternacht bleiben für Einzelpersonen erlaubt. Außerdem darf ein Haushalt nur noch Besuch von einer Person aus einem anderen Haushalt bekommen. Sport darf nur noch alleine, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Haushalts getrieben werden.

Bremen hat nach wie vor Bedenken

Für Schulen gelten ebenfalls strengere Regeln. So gibt es eine Testpflicht für Personal sowie Schülerinnen und Schüler. Ab einer Inzidenz von 100 müssen die Schulen in den Wechselunterricht übergehen, ab einer Inzidenz von 165 an drei aufeinander folgenden Tagen gibt es Distanzunterricht. In den Klassen 1 bis 6 wird eine Notbetreuung angeboten.

All diese Regeln gelten laut dem neuen Gesetz in allen Regionen, in denen die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen über 100 liegt. Wenn die Inzidenz fünf Tage lang unter diesem Wert liegt, können die Maßnahmen wieder aufgehoben werden. Das gesamte Regelwerk ist bis zum 30. Juni 2021 befristet.

Bei der Abstimmung über die neuen Regeln hat sich Bremen dem Senat zufolge enthalten. Man hätte sich eine Testpflicht für Unternehmen gewünscht. Zudem habe man Bedenken hinsichtlich der Verhältnismäßigkeit von Ausgangssperren und Schulschließungen gehabt.

Diese Regeln gelten nun:

Corona Inzidenz regeln U N TER 50 50 - 100 100 - 200 ÜBER 200 Inzidenz E r weite r ter täglicher Beda r f A ußen- gast r onomie Ein z el- handel K örpernahe Dienst- leistungen K ultur Spo r t Arbeits- plät z e Schulen & Kitas A usgangs- besch r änk- ungen Pri v ate K ontakte Homeoffice, wo möglich, T estangebote für Beschäftigte in P r äsenz Bei Inzidenz unter 165 Wechselunterricht. Bei Inzidenz unter 100 Präsenzunterricht und wöchentlich zwei Tests. Kitas: eingesch r änkter Regelbetrieb Distanzunterricht/ Notbet r euung 0 - 165 ÜBER 165 k eine A usgangsbesch r änkungen ab 22 Uhr max. 5 P ersonen Z wei Haushalte 1 P erson Ein Haushalt Geöffnet, teils mit tagesaktuellem T est und Mas k e Nur für medizinische, pflegerische und the r apeutische Z wec k e geöffnet. F riseu r e of f en, aber mit tagesaktuellem T est und Mas k e Ein K unde p r o 10 qm (bis 800 qm) b z w . p r o 20 qm Ein K unde p r o 20 qm (bis 800 qm) b z w . p r o 40 qm mit Terminshopping und Doku(eine Kundin/Kundepro 40 qm) Geschlossen.Waren dürfen auf Bestellung abgeholt werden Eine Kundin / Kundepro 10 qm (bis 800 qm)bzw. pro 20 qm UNTER 50 50 - 150 ÜBER 150 geöffnet geöffnet mit T ermin und Doku geschlossen für Publikums v er k ehr (nur Abholung/Lie f erung) Museen, Galerien, Z oos geöffnet Museen, Galerien und Z oos mit T ermin und Doku geöffnet geschlossen D r außen mit max. z ehn P ersonen, kontaktf r ei, A usnahmen für Kinder- und Jugendspo r t D r außen, max. fünf P ersonen aus zwei Haushalten, A usnahmen für Kinder- und Jugendspo r t Allein, zu zweit oder mit eigenem Haushalt W ähle eine Kategorie aus

So sehen die Maßnahmen der neuen bundesweiten "Corona-Notbremse" aus

Video vom 21. April 2021
Eine Grafik mit Piktogrammen zu den aktuellen Regelungen des neuen Infektionsschutgesetzes.
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 22. April 2021, 19:30 Uhr