Unzulässige Rücklagen: Millionen im Bremer Bildungsressort aufgetaucht

Audio vom 8. September 2021
Das Wappen Bremens liegt auf Geldscheinen (Symbolbild)
Bild: Imago | Steinach
Bild: Imago | Steinach
  • Behörde zahlte Förderverein jahrelang Geld, ohne dass es verwendet wurde
  • Beamter wurde vom Dienst suspendiert
  • Bildungssenatorin Sascha Aulepp will Vorkommnisse aufklären

Das Bremer Bildungsressort hat überraschend einen Millionenbetrag entdeckt. Neun Millionen Euro, geparkt auf dem Konto des Vereins Stadtteil-Schule e. V., einem Verein, der sich unter anderem um förderbedürftige Kinder kümmert und mit dem die Bildungsbehörde seit Jahren kooperiert. Der mutmaßlich verantwortliche Beamte ist umgehend suspendiert worden. Außerdem wurde bei der Staatsanwaltschaft Strafanzeige gestellt, um mögliche Dienstvergehen aufzuklären.

Die Behörde hatte offenbar Ende Juli herausgefunden, dass über mehrere Jahre Gelder an den Verein geflossen und nicht zurückgefordert worden waren. Dadurch seien Rücklagen in unzulässiger Form entstanden, heißt es aus dem Ressort. Grundsätzlich dürfen Zuwendungen nur gezahlt werden, wenn die Verwendung festgelegt ist. Darüber hinausgehende Beträge müssen zurückgezahlt werden. Der Millionenbetrag ist nach Angaben des Bildungsressorts mittlerweile zurückgezahlt worden. Zudem wurde der Rechnungshof über den Vorgang informiert.

Bildungssenatorin will aufklären

Um solche Vorfälle in Zukunft zu verhindert, soll nun ein externer Prüfer die Finanzen der Behörde auf fehlerhafte und auffällige Buchungen untersuchen. Bildungssenatorin Sascha Aulepp (SPD) habe sich vorgenommen, die Vorkommnisse konsequent und umfassend aufzuklären, heißt es aus der Behörde.

Am Nachmittag werden die Politikerinnen und Politiker im Rahmen der Bildungsdeputation über den Vorfall informiert.

Autor

  • Torben Ostermann Redakteur und Autor

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Nachrichten, 8. September 2021, 17 Uhr