Hohe Beteiligung: Linke-Mitglieder stimmen über rot-grün-rote Koalition ab

  • 35 Prozent der Linken-Mitglieder an Urabstimmung teilgenommen
  • Parteimitglieder entscheiden über rot-grün-rote Koalition in Bremen
  • SPD und Grüne haben Koalition bereits zugestimmt
Logo der Partei Die Linke an der Parteizentrale in Bremen.
An der Urabstimmung müssen laut Satzung mindestens 50 Prozent aller Mitglieder teilnehmen.

Bei den Bremer Linken haben sich bislang mehr als 35 Prozent der 620 Mitglieder an der Urabstimmung über eine rot-grün-rote Koalition beteiligt. Laut Satzung müssen mindestens 50 Prozent aller Mitglieder teilnehmen. Die Abstimmung hatte am 6. Juli begonnen und läuft noch bis zum 22. Juli 2019 um 16.30 Uhr. Das Ergebnis wird für den Abend erwartet.

Sollte das erforderliche Beteiligungs-Quorum von mindestens der Hälfte aller Mitglieder wider Erwarten nicht zustande kommen, wäre die Abstimmung hinfällig. Dann würde aber der Beschluss des Parteitages vom 4. Juli greifen, der den Koalitionsvertrag mit 71 Prozent Zustimmung angenommen hatte. Sollte eine einfache Mehrheit von mindestens der Hälfte aller Mitglieder gegen den Vertrag stimmen, wäre die geplante Koalition geplatzt. Auch das gilt als höchst unwahrscheinlich. Die Mitglieder können mit Ja, Nein oder Enthaltung stimmen. Alle bekamen den rund 140 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag zugeschickt. Es ist die letzte Hürde, die der Koalitionsvertrag zu nehmen hat. SPD und Grüne in Bremen hatten dem Text und der Koalition bereits auf Parteitagen zugestimmt.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 14. Juli 2019, 11 Uhr