Kommentar

Bremens Verkehrsversuche in der Innenstadt sind einfach Murks

"Bremens Verkehrsversuche in der Innenstadt sind einfach Murks"

Schild steht in der Martinistraße
Bild: DPA | picture alliance/dpa | Sina Schuldt
Bild: DPA | picture alliance/dpa | Sina Schuldt

Behörde und Handelskammer streiten auf dem Rücken der Verkehrsteilnehmer über die autofreie Innenstadt, meint Redakteur René Möller. Schuld an dem Dilemma seien beide Seiten.

Ein in Schlangenlinien auf die Straße gemalter "Fahrradweg" endet zwischen zwei stark befahrenen Autospuren. Ein anderer führt direkt auf den Fußweg. Was irgendwann mal eine Rad-Premiumroute werden soll, nennt sich aktuell Verkehrsversuch. So sieht die sogenannte "Fahrradstadt" Bremen im Jahr 2021 gerade an zwei zentralen Stellen aus. In der Martinistraße und in der Straße Am Wall.

Und mich wundert es nicht, dass dieser Verkehrsversuch von den Oppositionsparteien CDU und FDP sowie der Handelskammer torpediert wird. Diese stümperhafte Verkehrsführung ist eher eine Verkehrsgefährdung. Und sie spielt den Kritikern in die Hände. Schuld an diesem Zustand sind alle verantwortlichen Akteure zusammen.

ASV = "Amt für schreckliche Verkehrsführung"

Der Reihe nach: Die Hauptverantwortlichen sitzen im sogenannten "Mobilitätsressort" mit der ausführenden Behörde, dem ASV – was eigentlich die Abkürzung "Amt für Straßen und Verkehr" bedeutet, nenne ich nur noch "Amt für schreckliche Verkehrsführung". Viel zu wenige Mitarbeiter sollen hier die politisch beschlossene Verkehrswende umsetzen. Es fehlt nicht nur an Personal, sondern auch an Ahnung.

Das sieht man am chaotischen Zustand der Martinistraße aber auch an anderen Dingen. Denn in Bremen werden Baustellen immer noch auf den Autoverkehr ausgerichtet. Wer zu Fuß geht oder mit dem Rad fährt, kann oft sehen, wo er bleibt. Dass Verkehr aus mehr als nur Autos und Lkw besteht, ist in dieser Behörde immer noch nicht angekommen. Obwohl die Grünen dieses Ressort seit fast 15 Jahren leiten.

Haltung der Handelskammer bringt niemanden weiter

Und dann ist da die Handelskammer: Dieses Gremium, welches "den Handel" und "die Wirtschaft" repräsentiert, hat 2014 mit am Tisch gesessen, als der Verkehrsentwicklungsplan beschlossen wurde. Jetzt – sieben Jahre später – wird er umgesetzt. Doch davon will man bei der Handelskammer nichts mehr wissen. Tenor: So haben wir das alles damals nicht verstanden. Diese Haltung ist verlogen und bringt niemanden weiter. Denn bleibt alles, wie es ist, wird die Bremer Innenstadt demnächst mit anderen abgerockten Kleinstädten in einer Liga spielen.

Viele andere Großstädte und Kommunen sind in Sachen Verkehrswende inzwischen weiter. Und auch hier hat das Mobilitätsressort von Senatorin Schaefer wieder eine Verantwortung. Denn der Ton zwischen Handelskammer und Verkehrsbehörde ist rau, nahezu schon zickig. Im Moment sprechen beide Akteure gar nicht miteinander, höchstens über die Medien. Schlechter Stil und mich als Verkehrsteilnehmer nervt das gewaltig.

Womit wir beim dritten Verantwortlichen wären: Bürgermeister und Senatspräsident Andreas Bovenschulte. Der schaut sich das Gezicke zwischen Kammer und Verkehrsressort aus dem Rathaus an. Ab und zu schreibt er bei Twitter, dass Bremen jetzt aber ne tolle Fahrradstadt wird und dann ist er raus. Fragt man ihn nach seiner Rolle, wird abgewiegelt: "Nicht zuständig, keine Richtlinienkompetenz, kannste nichts machen!" heißt es dann aus dem Rathaus.

Bovenschulte muss endlich handeln

Nein, so geht das nicht weiter. Auch, wenn er rein formell nicht zuständig ist und seinen Senatorinnen und Senatoren nichts zu sagen hat, könnte er sein Regierungsteam mal an einen Tisch setzen und das Thema Verkehrswende auf die gemeinsame Agenda setzen. Auf dem Papier ist das schon geschehen. Koalitionsvertrag nennt sich das. Aber Papier ist halt geduldig. Ich bin es nicht mehr.

Autor

  • René Möller

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, 7. Oktober 2021, 16:35 Uhr