Kommentar

Bremer SPD: Spielball der Grünen?

Die Bremer Grünen haben in den Sondierungsgesprächen fette Beute gemacht. Das ist demütigend und verheerend für die SPD, findet der Regionalchef von buten un binnen, Frank Schulte.

Ein prall gefüllter Luftballon der Partei Die Grünen und ein schlaffer Ballon der SPD. (Symbolbild)
Bild: DPA | Arno Burgi / Frank May

Die Grünen können vor Kraft kaum gehen momentan. Und sie machen fette Beute. Ökologie, Klimaschutz, Verkehrswende – ihren künftigen Koalitionspartnern haben sie bereits einiges abgerungen. Und die SPD haben sie sich gleich obendrauf zur Beute gemacht. Keine Kunst, die Sozialdemokraten sind momentan ein leichtes Opfer. Der grüne Landesvorstand hat schon jetzt, noch vor Koalitionsverhandlungen klar gemacht, wer künftig Koch und wer Kellner ist. "Wir wollen das Herz sein" und "Wir werden Motor sein" haben sie gesagt. Ach ja, und dass man erwarte, dass die SPD ihre Personalfragen kläre, bevor das Bündnis zu arbeiten beginne.

Klatsch! Das sitzt

Arme, ehemals stolze Bremer SPD. Doch dass man sich so demütigen lassen muss, das haben sich die Spitzenfunktionäre der Bremer SPD selbst zuzuschreiben. Ihnen ist es am wichtigsten, an der Macht zu bleiben. Im Bremer Rathaus sitzt die SPD! Dieser Symbolik ordnen die Spitzenfunktionäre alles unter. Carsten Sieling möchte nicht als Bürgermeister abtreten, der in nur einer Legislaturperiode historische Katastrophen für seine Partei erfahren musste. Es geht nur noch um Macht und um Symbolik. Dafür opfern die Sozialdemokraten alles.

Das wird die SPD nicht retten. Im Gegenteil

Die Art und Weise wie die SPD mit ihrer Wahlklatsche umgeht ist verstörend. "Weiter so" statt Aufarbeitung, Funktionärsdiktat statt Partei-Diskurs. Wie will sich die zutiefst angeschlagene und verunsicherte SPD in einem Linksbündnis neu erfinden? Wie will die SPD sich als linke Kraft profilieren, wenn alle anderen Partner linker sind als die SPD selbst? Die Partei stolpert unvorbereitet in ein großes Abenteuer mit ungewissem Ausgang. Sicher aber ist: Die Bremer SPD zahlt einen sehr hohen Preis dafür, mit an der Macht bleiben zu können.

  • Frank Schulte

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 6. Juni 2019, 19:30 Uhr