Bundes-AfD geht auf Distanz zur eigenen Jugendorganisation

  • Junge Alternative soll nicht mehr als AfD-Jugendorganisation dienen
  • AfD-Bundesvorstand will Bundessatzung ändern
  • Junge Alternative wird in Bremen seit September vom Verfassungsschutz beobachtet
Ein Plakat der der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative
Wegen möglicher Kontakte zu Rechtsextremen wird die Junge Alternative in Bremen vom Verfassungsschutz beobachtet. Bild: DPA | Jens Kalaene

Die AfD zieht in der Affäre um Rechtsradikale in ihrer Jugendorganisation die Notbremse. Der Parteivorstand erklärte am Montag nach einer Telefonkonferenz: "Mit Abscheu nimmt der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland menschenverachtende Einzeläußerungen von Mitgliedern der Jungen Alternative (JA) zur Kenntnis. Er erwartet von der JA, dass sie sich unverzüglich von diesen Mitgliedern trennt."

Die vom Vorstand eingesetzte parteiinterne "Arbeitsgruppe Verfassungsschutz" werde demnächst ein "aktuelles Lagebild" vorlegen. Auf dieser Grundlage werde der Bundesvorstand eine Sondersitzung zur Situation in der JA einberufen. Der Parteikonvent solle außerdem einen Antrag auf Änderung der Parteisatzung prüfen, um eine mögliche Trennung von der Jugendorganisation vorzubereiten. Entscheiden müsste über diesen Schritt aber ein Bundesparteitag. Nach Angaben aus Vorstandskreisen herrschte in der Parteispitze große Einigkeit darüber, dass gehandelt werden müsse. Über die beste Vorgehensweise gab es demnach aber unterschiedliche Auffassungen. Hintergrund des Beschlusses sind den Angaben zufolge rassistische Äußerungen sowie Gewaltfantasien in Internetforen der Parteijugend. In Bremen wird die Junge Alternative seit September vom Verfassungsschutz überwacht, weil führende Mitglieder Kontakte zu Rechtsextremen haben sollen.

Seit Oktober 2017 hat der Verfassungsschutz vermehrt festgestellt, dass diese personellen Verbindungen sich weiter ausgeweitet haben zwischen Identitären und Junger Alternative. Dass sie Kampagnen übernommen haben und dass sie selbst auch dann in den sozialen Medien zahlreiche rassistische Beiträge geschaltet haben.

Ulrich Mäurer (SPD) am 3. September 2018, Bremer Innensator

Innensenator Mäurer zur Überwachung der Jungen Alternative

Innensenator Ulrich Mäurer
Innensenator Ulrich Mäurer (SPD)

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 26. November 2018, 13 Uhr