Interview

Bovenschulte zu Warnstufen: "Wir hätten besser kommunizieren müssen"

Bovenschulte zu Warnstufen: "Wir hätten besser kommunizieren müssen"

Andreas Bovenschulte hält eine Rede und gestikuliert.
Bild: DPA | Karsten Klama
Bild: DPA | Karsten Klama

Die Auslegung des Bremer Corona-Stufenmodells sorgte für Verwirrung. Bremens Bürgermeister erklärt im Interview, warum noch immer Warnstufe 1 gilt, und nicht Warnstufe 0.

In Bremen gilt seit Oktober ein neues Corona-Warnstufenmodell, das Maßnahmen gegen die Pandemie in die Stufen 0 bis 3 unterteilt. Für die Stadt Bremen müsste – würde nur die Hospitalisierungsindzidenz zugrundegelegt – eigentlich die Warnstufe 0 gelten.

Doch der Senat entschied am Dienstag anders – und behielt die bis dato gültige Warnstufe 1 bei. Eine konkrete Begründung dieser Entscheidung blieb nach der Senatssitzung am Mittwoch zunächst aus, was viele Bremerinnen und Bremer nicht nachvollziehen konnten.

Im Gespräch mit buten un binnen erklärt Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) nun, wieso es zu der Entscheidung kam und wie es mit dem Stufenmodell weitergehen soll.

Herr Bovenschulte, die Umsetzung des Bremer Warnstufenmodells wirft bei vielen Bremerinnen und Bremern Fragen auf. Einige Gastwirte drohen gar mit Klage. Was ist da schiefgelaufen?
Wir hätten die Entscheidung und deren rechtliche Grundlage möglicherweise besser kommunizieren müssen. Aber wir haben uns am Dienstag streng an dem orientiert, was in der Corona-Verordnung festgelegt ist und was die Gastro-Gemeinschaft übrigens auch ganz genau kannte. Und die Verordnung folgt wiederum den Vorgaben des Bundesinfektionsschutzgesetzes.
Und da steht drin?
Da steht drin, dass die Hospitalisierungsinzidenz zwar der Leitindikator ist, es darüber hinaus aber weitere Indikatoren gibt, die berücksichtigt werden sollen. Nämlich die Anzahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen, die Auslastung der Intensivbetten sowie die Impfquote. Bremen hat diese bundesrechtlichen Vorgaben übernommen. Übrigens auch, dass von dem Leitindikator abgewichen werden kann, wenn die anderen Indikatoren dies nahelegen.
Was waren die konkreten Gründe für die Abweichung des Senats?
Die Hospitalisierungsinzidenz lag zwar unter 3, was alleine betrachtet der Warnstufe 0 entsprechen würde. Allerdings hatten wir in der Stadt Bremen eine über dem Bundesdurchschnitt liegende 7-Tage-Inzidenz und keine sinkende, sondern eine konstante oder sogar leicht steigende Auslastung der Intensivstationen. Wenn wir in so einer Situation dann sagen, wir gehen auf die Stufe 0, dann wäre mir das zu riskant.
Was wäre das Risiko?
Wir haben einen Systemwechsel vorgenommen – weg von der Neuinfektionsinzidenz hin zur Hospitalisierungsinzidenz als Leitindikator. Wir haben bundesweit noch keine ausreichende praktische Erfahrung, ob die Schwellenwerte, die wir für die Hospitalisierungsinzidenz festgelegt haben, wirklich die richtigen sind.
Auf welcher Grundlage haben Sie diese Werte dann ursprünglich ausgewählt?
Wir haben uns das nicht leicht gemacht und uns auch an den Erfahrungen und Einschätzungen anderer Bundesländer orientiert. Aber letztlich sind es ganz neue Schwellenwerte, da beißt die Maus keinen Faden ab. Ich habe in meiner letzten Regierungserklärung deshalb auch ausdrücklich gesagt: Wir werden die Werte festlegen, aber wir werden auch evaluieren müssen, ob es die richtigen sind. Wir werden also die tatsächliche Entwicklung ganz genau beobachten müssen.
Wann wird diese Evaluation abgeschlossen sein?
Da gibt es keinen fixen Endpunkt, das ist eine fortlaufende Evaluation.
Parallel hat der Senat aber mitgeteilt, dass das Modell bei einer Impfquote von 80 Prozent ohnehin überprüft werde. Stand jetzt, könnte diese Quote im November erreicht sein. Passt das zusammen?
Wir haben gesagt, wir müssen ab einer Quote von 80 Prozent vollständig Geimpfter noch einmal grundlegend über das System der Warnstufen nachdenken. Und das ist auch gut so. Bis dahin haben wir erste Erfahrungen mit dem System gesammelt, dann können wir fundiert entscheiden, wie es weiter geht. Es gibt drei Varianten. Erstens: Wir behalten das System bei. Zweitens: Wir modifizieren die Werte innerhalb des Stufensystems. Oder drittens: Die Entwicklung ist so gut und die Impfquote so hoch, dass wir bis auf einen Basisschutz keine weiteren Regeln mehr brauchen. Wie die Dinge sich wirklich entwickeln, werden wir aber erst in der kalten Jahreszeit sehen.
Im vergangenen November lag die 7-Tage-Inzidenz in der Stadt Bremen zeitweise um die 260. Rechnen Sie damit auch in diesem Jahr?
Die Pandemie hat uns schon so häufig ein Schnippchen geschlagen. Mir fällt es deshalb schwer, mich hinzustellen und im Brustton der Überzeugung zu sagen: In zwei Monaten ist die Lage so oder so. Am Ende wird uns nichts anderes übrig bleiben, als anzuschauen und auszuwerten, wie sich die Dinge dann entwickelt haben.
Hände halten Impfstoff von Johnson & Johnson
Die Impfquote könnte in Bremen bald bei 80 Prozent liegen. Dann will der Senat das Stufenmodell neu bewerten. Bild: DPA | Robin Utrecht
Die Ständige Impfkommission hat am Donnerstag empfohlen, dass mit Johnson & Johnson geimpfte Menschen sich nochmals impfen lassen sollen, weil sie vor der Delta-Variante des Virus nicht mehr genug geschützt sind. Wie aussagekräftig ist da eine Impfquote von 80 Prozent?
Wir haben ja nicht gesagt: Wenn wir die 80 Prozent erreichen, dann lassen wir alle Vorsichtsmaßnahmen fallen. Wir haben lediglich gesagt: Wenn wir diesen Wert in der Gesamtbevölkerung erreicht haben, was übrigens einer Impfquote bei den Erwachsenen von über 90 Prozent entsprechen würde, dann diskutieren wir ernsthaft wie es weiter geht. Es kann aber auch dann immer noch gute Argumente gegen eine Aufhebung der Schutzmaßnahmen geben. Etwa weil die Hospitalisierungsinzidenz immer noch zu hoch ist. Oder auch weil die Wirkung bestimmter Impfstoffe nachgelassen hat.
Also auch da kein Automatismus.
Einen Automatismus wird es nicht geben. Aber das Erreichen einer Impfquote von 80 Prozent ist trotzdem ein guter Zeitpunkt, um die Maßnahmen grundlegend zu überprüfen. Denn nach verbreiteter Ansicht ist dann eine Grenze erreicht, die es erlaubt die Pandemie für überwunden zu erklären. Ob das stimmt, das werden wir dann sehen.
Warum hat sich der Senat eigentlich dagegen entschieden, für Stufe 3 schon konkrete Maßnahmen zu nennen?
Weil es zwar nicht ausgeschlossen ist, dass wir eine so hohe Hospitalisierungsinzidenz bekommen, aber doch recht unwahrscheinlich. Deshalb haben wir entschieden, dass es derzeit noch keinen Sinn macht, die Maßnahmen abstrakt festzuschreiben, ohne die konkreten Ursachen für eine etwaige hohe Inzidenz zu kennen.
Aber Sie haben Maßnahmen, die in Stufe 3 gelten könnten, bereits diskutiert?
Ja. Eine Möglichkeit wäre ein 2G-Modell mit Restriktionen, wie beispielsweise Kapazitätsbeschränkungen. Ob das dann aber tatsächlich reichen würde oder ob wir nachjustieren müssen, wissen wir derzeit nicht. Da sind wir sicherlich schlauer, wenn es so weit ist.
Können Sie diese Maßnahmen im Ernstfall schnell genug beschließen?
Das können wir, zumal das Erreichen der Warnstufe 3 ja nicht vom Himmel fiele, sondern sich schrittweise anbahnen würde. Was genau wir dann machen werden, das hängt von der konkreten Lage ab. Das jetzt schon festzuschreiben ergibt keinen Sinn.
Ist es möglich, dass sich der Senat kurzfristig doch noch für die Warnstufe 0 entscheidet?
Natürlich überprüfen wir regelmäßig, in welcher Stufe wir uns befinden. Auch am kommenden Dienstag wird sich der Senat wieder mit dieser Frage befassen.

Wegen Warnstufen-Auslegung: Bremer Gastronomen drohen mit Klage

Video vom 7. Oktober 2021
Auf einem Tisch stehen Schilder mit Hinweisen zu Abstandsregeln.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Mehr zum Thema:

Autor

  • Kristian Klooß Autor

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 9. Oktober 2021, 11 Uhr