Debatte über neuen Haushalt: Wie geht Bremen mit Millionen-Lücke um?

Ein rotes Sparschwein mit Bremer Schlüssel.
Bild: DPA | Christin Klose
Bild: DPA | Christin Klose
  • Senat rechnet mit Finanzlöchern von jährlich 300 Millionen Euro
  • Dafür will die Landesregierung Kredite aufnehmen
  • Corona führt zu hohen Steuerausfällen

Die Bremische Bürgerschaft befasst sich erstmals mit dem Haushalt für die nächsten beiden Jahre. Die rot-grün-rot geführte Bremer Landesregierung rechnet wegen der Corona-Pandemie mit einer Lücke von jeweils etwa 300 Millionen Euro. Die Corona-Folgen werden laut Landesregierung auch in den kommenden beiden Jahren noch deutlich spürbar sein.

Um diese abzumildern sind sowohl 2022 als auch 2023 dreistellige Millionenbeträge eingeplant – finanziert über neue Kredite. Die sind unter anderem nötig, weil das Bremer Finanzressort mit Steuerausfällen von jeweils rund 140 Millionen Euro in den kommenden beiden Jahren rechnet.

Finanzsenator will Budgets der Ressorts nicht beschneiden

Dennoch soll kein Ressort weniger Geld bekommen. Bremens Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) sagte, es sei gelungen, unter schwierigen Bedingungen einen Haushalt ohne Kürzungen aufzustellen. Geplant sind in den beiden nächsten Jahren Ausgaben von jeweils gut fünf Milliarden Euro, darunter vor allem für Personal, Pensionen und im Sozialbereich. Geplant sind zudem zusätzliche Stellen unter anderem für Erzieher, Lehrkräfte sowie bei Polizei und Feuerwehr.

Keine Kürzungen, trotz Corona: Bremer Senat beschließt Haushalt

Video vom 31. August 2021
Bremens Bürgermeister Bovenschulte und Finanzsenator Strehl sitzen nebeneinander während einer Pressekonferenz.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 15. September 2021, 19:30 Uhr