CDU wirft Bremer Senat "Eiertanz" um Vertiefung der Außenweser vor

  • CDU: Bremen gibt bei Diskussion um Vertiefung kein gutes Bild ab
  • Ressorts für Häfen und Umwelt offenbar uneinig über das Verfahren
  • Koalition: Grundsätzlich einig, dass die Außenweser vertieft werden müsse
Die Weserfähren auf stürmischer Überfahrt
Die Außen- und Unterweser soll vertieft werden, um größeren Schiffen die Anfahrt zu erlauben.

Politiker der Bremer Regierungskoalition haben betont, dass es keinen grundsätzlichen Dissens über die Vertiefung der Außenweser gibt. Sie wiesen damit entsprechende Vorwürfe der CDU im Häfenausschuss der Bremischen Bürgerschaft zurück. Die hatte kritisiert, dass Bremen bei der Diskussion um die Vertiefung der Außenweser kein gutes Bild abgebe.

Hintergrund ist, dass es in der Koalition Unstimmigkeiten über das Verfahren zur Vertiefung gibt. Zwar ist unstrittig, dass die Außenweser vertieft werden soll, damit größere Schiffe weiter die Kajen des Containerterminals in Bremerhaven anlaufen können. Häfensenatorin Claudia Schilling (SPD) will die Vertiefung aber in einem beschleunigten Verfahren durchbringen. Dagegen gibt es im grünen Umweltressort grundsätzliche Bedenken. Ein beschleunigtes Verfahren würde die Rechte von Umweltverbänden beschneiden, findet Umweltsenatorin Schaefer.

CDU spricht von "Eiertanz"

Die CDU spricht von einem "Eiertanz" der Koalition. Damit gebe man im Bund ein desaströses Bild ab, kritisierte die häfenpolitische Sprecherin Susanne Grobien.

Dass man darüber streitet, ist glaube, ich für viele außerhalb Bremens unverständlich.

Susanne Grobien, häfenpolitische Sprecherin der CDU

Vertreter der Koalition wiesen das zurück. Man habe in einem Brief an das Bundesverkehrsministerium noch einmal betont, dass die Außenweser vertieft werden müsse und zwar schnell, sagte Häfen-Staatsrat Tim Cordßen. Ob das geplante Bundesgesetz, das große Infrastrukturprojekte beschleunigen soll, dabei helfen könne, sei allerdings noch gar nicht klar. Die CDU will das Thema in einer Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft ausführlich debattieren.

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 16. Januar 2020, 6 Uhr