Diese 10 Corona-Notmaßnahmen hat Bremens Senat beschlossen

Bremens Senat hat Notmaßnahmen ergriffen, um das Coronavirus einzudämmen. Schulen werden geschlossen, Operationen verschoben. Dies sind die Maßnahmen im Überblick.

Video vom 13. März 2020
Pressekonferenz des Bremer Senats

Die wichtigste Botschaft lautet: "Die Ausbreitung des Virus muss verlangsamt werden, um eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern", sagte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD), als der Senat am Freitag Notfallmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus verkündete. Die einzelnen Maßnahmen haben wir hier zusammengefasst.

1 Auch kleinere Veranstaltungen gestrichen 

Die erste Maßnahme sei gewesen, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern abzusagen. Für Veranstaltungen mit mehr als 250 Teilnehmern galt darüber hinaus schon jetzt eine Anmeldepflicht. Dies werde nun weiter verschärft. "Auch Veranstaltungen mit weniger als 1.000 Teilnehmern sollen von nun an abgesagt werden, wenn diese nicht erforderlich sind", so Bovenschulte. Im privaten Bereich, etwa bei Kinos, liege es in der Verantwortung privater Anbieter, ob Veranstaltungen weiterhin stattfänden.

2 Kitas und Schulen ab Montag dicht

Als weitere Maßnahme hat der Senat beschlossen, Kitas und Schulen ab Montag zu schließen. Sie sollen vorerst bis zum 14. April geschlossen bleiben. "Es war ab gestern klar, die Schließungen werden kommen", sagte Bildungssenatorin Claudia Bogedan (SPD). "Jetzt ist klar, ab Montag werden sie kommen." Das Bundesland Niedersachsen habe diese Entscheidung auch getroffen. "Und es war klar, dass eine Insellösung nicht möglich ist", so Bogedan. Im Land Bremen seien insgesamt fast 122.000 Kinder und Jugendliche betroffen. "Wir haben deshalb sehr sorgfältig abgewogen, ob diese Maßnahmen angemessen sind."

3 Notbetreuung für Gesundheitswesen, Feuerwehr und Polizei

Um die kritische Infrastruktur sicherzustellen, habe der Senat zudem beschlossen, für alle Beschäftigten des Gesundheitswesens, der Polizei und der Feuerwehr eine Notbetreuung zur Verfügung zu stellen, sagte Bogedan. Über entsprechende Notmaßnahmen in anderen kritischen Bereichen wie der Ver- und Entsorgung will der Senat am kommenden Dienstag entscheiden.

4 Option für Sonderurlaub im öffentlichen Dienst

Für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sei bereits beschlossen worden, ihnen die Möglichkeit zu geben, Sonderurlaub zu nehmen. Öffentlich Beschäftigte, zum Beispiel Lehrerinnen und Lehrer, blieben aber im Dienst.

5 Gespräche mit privaten Arbeitgebern

Mit den Vertretern privater Arbeitgeber würden derzeit Gespräche geführt. "Hier appellieren wir an die Arbeitgeber, möglichst kulant gegenüber ihren Arbeitnehmern zu sein und zum Beispiel Heimarbeit zu ermöglichen", sagte Bogedan. Gemeinsam mit Handelskammer und Unternehmensverbänden appelliert die Regierung an Betriebe, zu helfen.

6 Verschiebung geplanter Operationen

Für das Gesundheitswesen hat der Senat am Freitag ebenfalls Maßnahmen verkündet. So sollen Krankenhäuser, wenn möglich, geplante Operationen verschieben. "Wir haben 350 Intensivbetten unter Normalumständen", sagte Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard (Linke). "Wir werden sehen, dass wir das noch ausbauen." Zwar sei die Zahl bestätigter Fälle am Freitag nicht gestiegen. "Trotzdem richten wir uns auf steigende Zahlen ein."

7 Zusätzliche Corona-Ambulanz

Laut Gesundheitssenatorin Claudia Bernhard soll am Montagmittag zudem eine zweite Corona-Ambulanz im Klinikum Bremen-Ost eingerichtet werden. Ein Grund: An der bisher einzigen Corona-Ambulanz am Klinikum Bremen-Mitte werden derzeit nur noch vereinzelt Patienten aufgenommen. Wichtig sei vor allem, dass nur Menschen mit vorheriger Überweisung des Hausarztes die Ambulanz aufsuchen, so ein Sprecher der Gesundheitsbehörde.

8 Hilfen für die regionale Wirtschaft 

Auch die Situation in der Wirtschaft sprach der Senat am Freitag an. Zwar gebe es klare Ansagen, beispielsweise zur Verlängerung des Kurzarbeitergeldes, wo bereits bundesgesetzliche Regelungen auf den Weg gebracht worden sind, sagte Bovenschulte. "Das allein wird aber nicht ausreichen. Es werden weitere Maßnahmen nötig sein." Darüber werde sich der Senat mit den zuständigen Stellen weiter beraten.

9 Corona-Sonderbeauftragter ernannt 

Der Senat hat darüber hinaus Rainer Zottmann, ehemaliger Direktor der Polizei Bremen, zum Corona-Beauftragten ernannt. Er soll ab jetzt die Informationen und Erfahrungen vor allem aus anderen Bundesländern zur Corona-Epidemie sammeln und koordinieren.

10 Fußballspiel zwischen Bremen und Leverkusen abgesagt

Abgesagt wurde das Bundesligaspiel Werder Bremen gegen Leverkusen am Montagabend – ab Dienstag setzt die Deutsche Fußball Liga den Spielbetrieb dann komplett aus.

Autor

  • Kristian Klooß

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 13. März 2020, 19:30 Uhr