Bremens Finanzsenator erwartet dramatische Steuerausfälle

  • Finanzsenator: Land Bremen fehlen allein 2020 345 Millionen Euro
  • Kommune Bremen plant Ausfälle von 223 Millionen Euro ein
  • Für Bremerhaven wird ein Minus von 49 Millionen Euro erwartet
Video vom 15. Mai 2020
Der Bremer Finanzsenator Dietmar Strehl bei einer Kressekonferenz.
Bild: Radio Bremen

Wie der Bund und die anderen Bundesländer rechnet auch Bremen damit, dass die Steuereinnahmen drastisch einbrechen. Nach der jetzt vorgelegten Steuerschätzung geht Finanzsenator Dietmar Strehl (Grüne) davon aus, dass das Land in diesem Jahr 345 Millionen Euro weniger einnimmt als ursprünglich veranschlagt. Auch für die kommenden Jahre wird mit einem deutlichen Minus gerechnet.

Minus von 1,5 Milliarden Euro bis 2024

Der Konjunktureinbruch durch die Corona-Pandemie schlägt auch im kleinsten Bundesland voll durch. Finanzsenator Strehl spricht von einem Schlag ins Kontor und einer dramatischen Entwicklung. Und noch ist völlig unklar, wie sich die Lage weiter entwickelt, wann und wie sich die Konjunktur erholt. Zurzeit gehe er davon aus, dass das Land und die beiden Kommunen Bremen und Bremerhaven in den nächsten fünf Jahren insgesamt mit Steuer-Mindereinnahmen von rund 1,5 Milliarden Euro rechnen müssten.

Haushalt für 2020 soll im Juli beschlossen werden

Vieles ist noch unkalkulierbar. Deshalb soll die Bürgerschaft im Juli zunächst nur den Haushalt für dieses Jahr beschließen. Für den Etat 2021 will Strehl noch die Ergebnisse der von Bund und Ländern zusätzlich vereinbarten Steuerschätzung im September abwarten. Auch die kommunalen Einnahmen – darunter die besonders wichtige Gewerbesteuer – brechen ein. Für die Stadt Bremen rechnet das Finanzressort in diesem Jahr mit 223 Millionen weniger. In Bremerhaven sind es 49 Millionen.

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 15. Mai 2020, 19:30 Uhr