Corona-Maßnahmen: Was wird nun erlaubt und was bleibt verboten?

In vielen Bremer Läden kann bald wieder eingekauft werden. Großveranstaltungen bleiben bis Ende August aber verboten. Auf sieben Punkte haben sich Bund und Länder verständigt.

Video vom 15. April 2020
Bremer Bürgermeister Andreas Bovenschulte in der Pressekonferenz.

In einer "langen Telefonschaltkonferenz", wie Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) am Mittwoch bei der Pressekonferenz des Bremer Senats betonte, haben sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten auf "vorsichtige Lockerungsmaßnahmen" geeinigt. Diese sollen im Zwei-Wochen-Rhythmus evaluiert und angepasst werden.

1 Verlängerung der Maßnahmen bis 3. Mai

Die gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie verhängte Kontaktbeschränkung bleibt mindestens bis zum 3. Mai bestehen. Das bedeutet, dass weiterhin der empfohlene 1,5-Meter-Mindestabstand gilt. Außerdem dürfen sich Bürger nur mit Mitbewohnern des eigenen Haushalts oder einer haushaltsfremden Person in der Öffentlichkeit aufhalten. Auf private Reisen und Besuche von Verwandten soll weiterhin verzichtet werden. Am 30. April wollen die Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin über weitere Lockerungen beraten.

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2 Keine Großveranstaltungen bis Ende August

Bis zum 31. August dürfen keine Großveranstaltungen stattfinden. "Das ist notwendig gewesen, um den Veranstaltern Planungssicherheit zu geben", so Bovenschulte. Darunter falle auch die Sail 2020, die vom 19. bis zum 23. August in Bremerhaven und die Breminale, die vom 15. bis zum 19. Juli am Bremer Osterdeich stattfinden sollten.


Ab wie vielen Besuchern Veranstaltungen eine Großveranstaltung sind? "Als vor einigen Wochen Veranstaltungen abgesagt wurden, haben wir uns an der Zahl 1.000 orientiert. Ich kann jetzt noch nicht endgültig sagen, ob das die Zahl sein wird."

3 Keine generelle Maskenpflicht

"Über diesen Punkt haben wir sehr lange diskutiert", sagte Bovenschulte am Mittwoch. Er habe sich gegen eine Maskenpflicht ausgesprochen, aber man habe sich auf die dringende Empfehlung, Alltagsmasken zu tragen, geeinigt. "Damit sind keine medizinischen, auch keine einfachen OP-Masken gemeint." Vielmehr ginge es um selbstgenähte Stoffmasken.

4 Geschäfte dürfen wieder öffnen, Restaurants bleiben geschlossen

Unter Beachtung der Hygienemaßnahmen dürfen Geschäfte mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern wieder öffnen. Wie genau die Hygienevorschriften aussehen sollen, werde noch abgestimmt, so Bovenschulte. Friseure sollen sich mit persönlichen Schutzmaßnahmen auf eine Öffnung ab dem 4. Mai vorbereiten. Unabhängig von der Größe sollen Kfz-Händler sowie Fahrrad- und auch Buchläden wieder öffnen dürfen.

Restaurants, Bars und Kneipen bleiben dagegen weiterhin geschlossen. Hotels dürfen nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke öffnen.

5 Schulen beginnen ab dem 4. Mai

Schrittweise soll der Schulbetrieb ab dem 4. Mai wieder aufgenommen werden, beginnend mit qualifikationsrelevanten Jahrgängen, Abschlussklassen und 4. Klassen. Anstehende Prüfungen wie das Abitur sind bereits vorher möglich.

Kitas bleiben weiterhin geschlossen. Allerdings soll die Notbetreuung fortgesetzt und ausgeweitet werden. "Wir werden noch genau diskutieren müssen, in welcher Art und Weise", sagte Bovenschulte.

Der Druck auf die Eltern wächst im Bezug auf berufliche Verpflichtungen, dem wollen wir Rechnung tragen.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)



In Hochschulen dürfen Labore, Bibliotheken und Archive wieder öffnen.

6 Weiterhin keine Gottesdienste

Kollektive Zusammenkünfte bleiben nach wie vor eingeschränkt. "Wenn Abstand gehalten wird und auf das Singen verzichtet wird, kann man vielleicht über eine Lockerung nachdenken", meint Bovenschulte. Eine Arbeitsgruppe suche nach Lösungen zur Ausübung der Religionsfreiheit.

7 Befürwortung der "Corona-App"

Die politische Problematik einer verpflichtenden App zur Kontaktnachverfolgung wolle man umgehen. Deswegen begrüße die Regierung die App, verpflichte jedoch niemanden, diese zu nutzen. Dabei wolle man den Datenschutz durch anonyme Speicherung der Informationen beachten.

Zusammenfassend kann ich sagen, das sind doch eine ganze Reihe von Maßnahmen zurück in das alltägliche Leben. Es liegt an uns allen, uns weiterhin so zu verhalten, dass Ansteckungen vermieden werden.

Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Autorin

  • Johanna Ewald

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 15. April 2020, 19:30 Uhr