Weiterhin Notsituation: Bremen will auch 2021 Schulden machen

  • Senat schlägt Ausnahmeregel der Schuldenbremse vor
  • Corona-Folgen sollen abgeschwächt werden
  • Bremen rechnet für 2021 mit 263 Millionen Euro weniger Einnahmen als veranschlagt
Ein rotes Sparschwein mit Bremer Schlüssel.
Nach der Steuerschätzung im September rechnet Bremen 2021 mit 263 Millionen Euro Einnahmen weniger als veranschlagt. Bild: DPA | Eibner-Pressefoto, Montage Radio Bremen

Der Bremer Senat will auch im kommenden Jahr neue Schulden machen, um die Corona-Folgen abzufedern. Er wird deshalb der Bürgerschaft vorschlagen, 2021 erneut die Ausnahmeregel der Schuldenbremse in Anspruch zu nehmen. Es liege weiter eine außergewöhnliche Notsituation vor, so Finanzsenator Dietmar Strehl.

Neue Kredite seien nötig, um Maßnahmen zur Bewältigung der Krise zu finanzieren. Nach der Steuerschätzung im September rechnet Bremen für 2021 mit 263 Millionen Euro weniger Einnahmen im Landeshaushalt als ursprünglich veranschlagt. Auch für die folgenden Jahre geht die aktuelle Prognose davon aus, dass die Einnahmen nicht die Ausgaben decken werden.

Rückblick September: Steuereinnahmen brechen 2020 ein

Video vom 11. September 2020
Finanzsenator Dietmar Strehl im Interview.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 13. Oktober 2020, 21 Uhr