CDU fordert in Bürgerschaft erneut Öffnungsstrategie – und scheitert

  • CDU fordert, Öffnungen zumindest zu planen
  • Regierungskoalition lehnt Antrag ab
  • Senat will kommende Woche über Strategie beraten
Video vom 6. Mai 2021
Der Bürgermeister Andreas Bovenschulte bei der Regierungserklärung in der Bürgerschaft.
Bild: Radio Bremen
Bild: DPA | Bernd Weissbrod

Die CDU in der Bremischen Bürgerschaft ist erneut damit gescheitert, dass Bremen mit Modellprojekten einen Weg aus der Corona-Krise geht. Die Christdemokraten hatten beantragt, die Öffnung von Gastronomie, Kultur und Tourismus zumindest zu planen – ähnlich wie in Niedersachsen. Die Regierungskoalition von SPD, Grünen und Linken lehnte den Antrag aber ab.

Es wäre der größte anzunehmende Unfall, wenn beide Länder – Niedersachsen und Bremen – eine Inzidenz unter 100 haben und Dodenhof in Posthausen öffnet und der Weserpark ist zu.

Thomas Röwekamp, CDU-Franktionschef

CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp befüchtet nach eigener Aussage, dass Bremen im entscheidenden Moment nicht reagieren kann. In Niedersachsen seien in der Corona-Verordnung Öffnungsschritte in Gastronomie, Kultur und Tourismus für den Fall vorgesehen, dass die Inzidenz unter 100 falle. Auch der Bremer Senat solle hierfür den rechtlichen Rahmen schaffen, so Röwekamp.

Senat diskutiert erst am nächsten Dienstag über Lockerungsstrategie

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte sieht das skeptisch: Modellversuche seien ein bisschen aus der Zeit gefallen, erklärte er vor den Abgeordneten. Über einer Inzidenz von 100 seien sie nicht möglich, unter 100 seien sie überflüssig. Bovenschulte will ein systematisches Vorgehen bei den Lockerungen, keinen Flickenteppich. Der Senat will sich demnach erst am nächsten Dienstag mit einer Lockerungsstrategie befassen.

Dann werden wir in bewährter Manier konsequent aber überlegt entscheiden, welche Lockerungen möglich sind.

Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister

Entgegenkommen deutete Bovenschulte dagegen bei einer Lockerung der Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen an. Hier fordert die CDU mehr Freiheiten für Geimpfte und von Covid19-Genesene. FDP-Fraktionschefin Lencke Wischhusen forderte mehr Rechte für diese Gruppen auch in anderen Bereichen: "Wir sprechen hier nicht von Privilegien für Geimpfte, sondern wir geben vorübergehend eingeschränkte Freiheitsrechte zurück", sagte Wischhusen.

Wie steht es um die Öffnungsperspektiven in Bremerhaven und Bremen?

Video vom 4. Mai 2021
Der Außenbereich eines geschlossenen Restaurants.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Rundschau am Nachmittag, 6. Mai 2021, 17 Uhr