Wer redet am meisten in der Bürgerschaft?

Welche Partei ist am neugierigsten? Welche die fleißigste? Wer redet am meisten? Der "heimliche Star" der Bremischen Bürgerschaft kommt aus der FDP.

Carsten Sieling spricht in der Bremischen Bürgerschaft.
Bremens Bürgermeister Carsten Sieling zeigt eher staatsmännische Zurückhaltung im Parlament. Bild: DPA | Carmen Jaspersen

Hätten Sie das gedacht? Magnus Buhlert von der FDP steht so oft am Rednerpult wie kein anderer. 156 Redebeiträge in zwei Jahren – damit stand er sechsmal so oft am Rednerpult wie zum Beispiel Bürgermeister und Kultursenator Carsten Sieling (SPD).

Wie aktiv sind die Fraktionen im Bremer Landes-Parlament? Wer hält die meisten Reden? Wer stellt die meisten Anfragen an den Senat? Wer kümmert sich in den Ausschüssen um die Sacharbeit? Unser Datencheck der 83 Landtags-Abgeordneten liefert Antworten. Nicht immer sind es die Spitzenpolitiker die präsentesten in der Bürgerschaft. Auch zwischen den einzelnen Fraktionen gibt es starke Unterschiede. Ausgewertet haben wir dafür die Dokumente und Protokolle der Bremischen Bürgerschaft für die erste "Halbzeit" dieser Legislaturperiode.

Das Ergebnis: Im Durchschnitt halten Politiker der Oppositionsfraktionen FDP und Linke die meisten Reden (FDP 77, die Linke 58 Reden pro Abgeordnete). Die "stillsten" Politiker im Parlament sind dagegen in den Reihen der SPD zu finden. Im Schnitt 15 Reden an 46 Sitzungstagen. Das ist allerdings nicht so überraschend, denn in großen Fraktionen verteilt sich die Arbeit auf wesentlich mehr Schultern.

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Hinweis: In einer früheren Versionen dieses Artikels wurde die Gruppe BiW in einer Grafik mit Redebeiträgen, Anfragen in der Fragestunde sowie Anträgen für die erste Halbzeit der Legislaturperiode erfasst. Da sich die Gruppe jedoch erst direkt vor der Sommerpause 2017 gegründet hat, wurde sie in der Grafik entfernt, ebenso wie die Fraktionslosen Mitglieder der Bürgerschaft. Außerdem hat die Bürgerschaftsverwaltung mitgeteilt, dass die Redebeiträge nur bis 9. März 2017 in der Datenbank final erfasst wurden und es bei den Anträgen zu einem Fehler bei der Übertragung der Änderungsanträge gekommen ist. Die Zahl der Anträge der Fraktionen wurde in der Grafik korrigiert.

Die Abgeordneten der kleinen Fraktionen müssen offensichtlich mehr arbeiten, damit ihre Fraktion sichtbar ist.

In kleinen Fraktionen ist der Stresspegel deutlich höher als in großen Fraktionen.

Andreas Klee, Politikwissenschaftler Universität Bremen

Das zeigt sich auch bei den Anfragen an den Senat sowie den Anträgen. In den letzten zwei Jahren hat die Bremer Opposition insgesamt knapp 600 Fragen an den Senat gestellt. Die meisten davon aus der CDU. Die "neugierigsten" Politiker kommen aber wiederum von FDP und Linken: im Schnitt 30 beziehungsweise 21 Anfragen pro Abgeordnetem.

Ist die Bürgerschaft zu groß?

Während die "Stars" des Parlaments auf weit über 100 Redebeiträge kommen, hat ein Viertel der Bremer Abgeordneten offenbar nichts zu sagen, weniger als zehn Auftritte seit den Wahlen 2015. Auch bei der Sacharbeit gibt es offenbar sehr engagierte Abgeordnete, die in vielen Ausschüssen und Deputationen sitzen – und unscheinbare "Trittbrettfahrer". Für Politikwissenschaftler Andreas Klee ist das ein Problem: Das Parlament ist der Ort, wo Debatten Politik darstellen und Politik für Bürger nachvollziehbar wird. Es ist eigentlich so gedacht, dass wir Bürger Abgeordnete wählen, die gleichberechtigt ihre Positionen einbringen können. Grund für das Ungleichgewicht sei die große Bedeutung der Fraktionen.

"Reden zu halten im Plenarsaal ist eine der originärsten Aufgaben überhaupt", sagt auch Parlamentspräsident Christian Weber. "Aber im Parlament gibt es eine knallharte Hierarchie." In der Regel würden es sich Fraktionsvorsitzende und Sprecher der Ausschüsse und Deputationen nicht nehmen lassen, die Reden selbst zu halten.

Braucht Bremen also all die 83 Landtags-Abgeordneten gar nicht? Immerhin sitzen in der Bremer Bürgerschaft gemessen an den Einwohnern deutlich mehr Abgeordnete als in anderen Landesparlamenten.

  • Grit Thümmel

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 7. Dezember 2017, 19:30 Uhr