Bremer Senat diskutiert über Aufnahme afghanischer Familien

Senat diskutiert Aufnahme afghanischer Geflüchteter

Audio vom 24. August 2021
Menschen steigen in ein Militärflugzeug der Luftwaffe in Kabul, Afghanistan.
Bild: via Reuters
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  • Bremer Senat beschäftigt sich mit der Lage in Afghanistan
  • Sozialsenatorin Anja Stahmann spricht sich für Bundesaufnahmeprogramm aus
  • Linken-Fraktion hatte zuvor Landesaufnahmeprogramm für Geflüchtete gefordert

Der Bremer Senat will sich am Dienstagvormittag mit der Lage in Afghanistan beschäftigen. Dabei geht es vor allem darum, wie Bremen afghanischen Schutzbedürftigen helfen kann. Beschlüsse soll es dem Vernehmen nach dazu aber nicht geben.

Bremens Sozialsenatorin Anja Stahmann (Grüne) wird voraussichtlich im Senat erläutern, wie die Unterbringung von Menschen aus Afghanistan im Land vorangeht. Am Montag waren die ersten 49 afghanischen Schutzsuchenden von der Bundeswehr nach Bremen gebracht worden. Insgesamt sollen hier bis zu 150 Ortskräfte samt Familien unterkommen. Das hatte Bremen dem Bund angeboten.

Uneinigkeit über Aufnahmeprogramm

Die Linken-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft hat ein eigenes Landesaufnahmeprogramm angeregt. Das würde Afghanen, die schon in Bremen oder Bremerhaven sind, erlauben, ihre Familien nachzuholen. So könnten weitere bedrohte Menschen gerettet werden, hoffen die Linken. In der Regierung ist man offenbar skeptisch, ob das hilft. Zumal aufgrund der dramatischen Lage am Flughafen in Kabul ohnehin die Schwierigkeit vielmehr darin besteht, Menschen überhaupt aus Afghanistan ausfliegen zu können.

Das ist im Augenblick das falsche Programm.

Anja Stahmann, Bremer Sozialsenatorin

Ein Landesprogramm für Geflüchtete sei auf die Genehmigung des Bundes angewiesen, sagt Sozialsenatorin Stahmann. Das habe in der Vergangenheit aber nie funktioniert. Zum anderen müsste Bremen für ein Landesprogramm mit eigenen Leuten vor Ort in Kabul agieren. Dort sei es aber derzeit nicht sicher. Deshalb setze sie sich, gemeinsam mit anderen Länderministern, für ein Bundesaufnahmeprogramm ein, so Stahmann. Dies müsse gewährleisten, dass Afghanen den gleichen Status erhielten wie seinerzeit geflüchtete Syrer; also das Recht auf unbegrenzten Aufenthalt und auf Familiennachzug.

Erste Schutzbedürftige aus Afghanistan in Bremen angekommen

Video vom 23. August 2021
Soldaten und Menschen mit Kindern stehen an den Grenzen in Afghanistan.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

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Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 24. August 2021, 6 Uhr