Was haben Bremens Bundestagsabgeordnete von CDU und SPD erreicht?

Bilanz der Bremer Bundestagsabgeordneten CDU und SPD

Die Deutschlandflagge weht vor dem Reichstag in Berlin
Bild: DPA / Picture A | Geisler Fotop
Bild: DPA / Picture A | Geisler Fotop

Sie gehören zu den Regierungsparteien im Bundestag. Aber was sind ihre Aufgaben? Und was haben sie vor? Unser Hauptstadtkorrespondent berichtet aus Berlin.

Uwe Schmidt gibt sich gern als Mann der Arbeiterklasse. Seine vier Jahre im Bundestag beschreibt der Sozialdemokrat mit einer Schiffsmetapher: "Das ist mal ganz nett, wenn Sie sommertags an Deck stehen und auf die Weser gucken. Aber wenn Sie den ganzen Tag Container löschen, auf einem Autodampfer rumkrabbeln oder zwischen großen Fahrzeugen Ketten spannen müssen, dann ist das auch nicht mehr so witzig." Genauso sei das im Bundestag auch.

Leiharbeit in der Fleischindustrie: das Durchwursteln hat da ein Ende. Arbeitsschutzkontrollgesetz — das kam direkt aus meinem Büro, aus unserer Feder.

Uwe Schmidt, Bremer Bundestagsabgeordneter der SPD

Schnodderig-selbstbewusst, einer für die handfesten Themen — so tritt Schmidt auch im Bundestag auf. Im Parlament hat er dazu beigetragen, dass Geld nach Bremen und Bremerhaven kommt: 46 Millionen fürs Schifffahrtsmuseum, finanzielle Entlastung beim Gedenkort Bunker Valentin, die A27 wird Teststrecke für super schnelles mobiles Internet.

Porträt von Uwe Schmidt
Uwe Schmidt (SPD) hat unter anderem Gelder für Bremerhaven organisiert. Bild: SPD Land Bremen

Schmidt sitzt im Ausschuss für Verkehr und in dem für Ernährung und Landwirtschaft. Dort hat der ewige Gewerkschafter zum Beispiel an besseren Arbeitsbedingungen geschraubt. "Leiharbeit in der Fleischindustrie: das Durchwursteln hat da ein Ende. Arbeitsschutzkontrollgesetz — das kam direkt aus meinem Büro, aus unserer Feder", sagt Schmidt stolz. Im Bundestag will er gern weitermachen — und nach Umfragen sieht es gut für ihn aus.

Ryglewskis Thema in Berlin: Finanzpolitik

Porträt von Sarah Ryglewski
Sarah Ryglewski (SPD) brennt vor allem für die Finanzpolitik. Bild: SPD Land Bremen

Schmidts Parteikollegin Sarah Ryglewski kann schon mit den nächsten vier Jahren Berlin planen. Platz 1 der SPD-Landesliste — das sollte reichen – oder per Direktwahl in Wahlkreis 54. Nur: Was genau wird dann aus ihr? "Für meinen Wunschtraum, weiter Finanzpolitik zu machen, wäre ein Kanzler Olaf Scholz vielleicht nicht die beste Option", sagt sie.

Denn wenn Scholz am Ende Kanzler wird, ist die SPD das Finanzministerium wohl los. Noch ist Ryglewski genau dort Parlamentarische Staatssekretärin, zweite Reihe hinter dem Finanzminister. Sie bestimmt mit, wenn neue Gesetze formuliert werden, ringt um Sätze und Halbsätze. Kleinanleger besser vor Betrug schützen, Unternehmen halbwegs heil durch die Coronakrise bringen — solche Themen hatte Ryglewski zuletzt auf dem Tisch:

Darauf zu achten, dass diese rote Linie, die wir uns überlegt haben, auch am Ende des Gesetzgebungsprozesses noch da ist: Das ist meine Aufgabe.

Sarah Ryglewski, SPD Bundestagsabgeordnete

Für Motschmann war es die letzte Legislaturperiode

Elisabeth Motschmann (CDU)
Elisabeth Motschmann (CDU) hat einige ihrer Positionen geändert. Bild: CDU

Die Aufgaben von Elisabeth Motschmann von der CDU haben sich gewandelt im Lauf ihrer Zeit im Bundestag. Angefangen hat sie als Außenpolitikerin — eine Ausnahme in der sehr männlichen Unions-Fraktion. Mittlerweile ist sie Sprecherin für Kultur und Medienpolitik, beschäftigt sich mit der Aufbewahrung von Stasi-Unterlagen oder der Unterstützung für Kulturschaffende in der Corona-Krise.

Motschmanns größter Wandel ist aber anderer Art. Lange galt sie als erzkonservativ, auch 2017 stimmte sie noch gegen die Ehe für alle. Aber im Laufe ihrer acht Jahre in Berlin ist Motschmann zur Vorkämpferin für selbstbewusste Frauen geworden. Sie hat ein Buch herausgegeben zu weiblicher Außenpolitik, hat gestritten für die Frauenquote in Unternehmen und auf Listen der CDU.

Wenn Sie in 20, 30 Jahren inhaltlich noch genau die gleichen Positionen haben wie heute, dann würde ich Sie bemitleiden.

Elisabeth Motschmann, CDU Bundestagsabgeordnete

Motschmanns politischer Weg wird nach der Wahl enden — zumindest der im Parlament. Bremens CDU-Fraktionschef Thomas Röwekamp drängt in den Bundestag. Motschmann will jetzt schreiben, über Medien, Kultur und Frauen — und, mit ihren fast 70 Jahren, in die Politikberatung einsteigen.

Bundestagswahl 2021: So berichten Radio Bremen und buten un binnen

Video vom 29. August 2021
Eine Zeichnung zeigt eine Lupe und unscharf dahinter jede Menge Parteilogos. Im Forderung sind zwei Frauen zu erkennen, die in Richtung der Logos schauen.
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée
Bild: Radio Bremen | Lina Brunnée

Autor

  • Marcel Heberlein Redakteur

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, 9. September 2021, 7:36 Uhr