Nach dem Corona-Gipfel: Das sind die 7 wichtigsten Punkte für Bremen
Nach langen Diskussionen haben sich Bund und Länder in der Nacht auf neue Maßnahmen geeinigt. Bürgermeister Bovenschulte erläuterte die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz.
Zwar sind die Inzidenzwerte deutschlandweit in den letzten Wochen gesunken, dennoch liegen sie über den erhofften Werten, erklärte Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) bei einer Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Dennoch wolle man erste Lockerungen ermöglichen, da die wirtschaftlichen wie sozialen Auswirkungen massiv oder sogar existenziell sind. Bovenschulte hofft, mit dem Bund und den anderen Ländern einen guten Mittelweg gefunden zu haben. Inwiefern die Lockerungen angesichts der hohen Inzidenz auch in Bremerhaven gelten, ist noch unklar. Am Dienstag hatte Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD) angekündigt, bis 12. März werde es keine Lockerungen geben. Bovenschulte sagte am Mittwochabend hingegen, die neuen Regeln würden für Bremen und Bremerhaven gelten.
Als Grund für die Lockerungen nannte der Bürgermeister die Fortschritte beim Impfen sowie das Testen mit Schnelltests.
1 Wöchentliche Schnelltests für jeden
Bremer und Bremerhavener sollen sich ab kommenden Monat auch ohne Symptome kostenlos testen lassen können. So können Infektionsketten unterbrochen werden und "sichere Räume" geschaffen werden. Bovenschulte nannte dies als Grundvoraussetzung für erste Lockerungsschritte.
Neu ist, dass auch Unternehmen verpflichtet werden sollen, ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern einen Schnelltest anzubieten. Das gilt vor allem für Unternehmen, die kein Homeoffice ermöglichen können.
All diejenigen, die nicht über ihre Arbeitgeber einen Test erhalten, sollen bis Anfang April ein kommunal organisiertes Angebot bekommen. Dieses besagt laut Bovenschulte, dass mindestens einmal die Woche jeder getestet werden kann und darüber auch eine Bescheinigung erhält.
2 Größere Treffen mit zwei Haushalten erlaubt
Ab kommenden Montag dürfen sich in Bremen wieder bis zu fünf Personen aus maximal zwei Haushalten treffen. Dabei werden Kinder unter 14 Jahren nicht mit eingerechnet.
3 Erste Öffnungen: Buchläden
Zusätzlich zu den Gartenmärkten und Blumenläden dürfen ab Montag auch Buchläden öffnen. Dabei gilt weiterhin, dass je zehn Quadratmeter Ladenfläche nur ein Kunde das Geschäft betreten darf. Auch die weiteren Dienstleistungen im körpernahen Bereich dürfen wieder starten.
4 Öffnungen unter Auflagen bei Inzidenzwert unter 100
Neben den beschlossenen Öffnungen, sollen ab dem 8. März weitere Lockerungen vom Inzidenzwert abhängen. Bei einer stabilen oder sinkenden Inzidenz unter 100 können Museen, Galerien sowie weitere Geschäfte des Einzelhandels unter Auflagen öffnen (siehe Punkt 6).
Ab dem 22. März dürfen bei einer stabilen Inzidenz unter 50 auch Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäusern sowie Kinos öffnen. Kontaktfreier Sport drinnen und Kontaktsport draußen sind dann erlaubt.
5 Inzidenzwerte zwischen 50 und 100
Bei einem Wert zwischen 50 und 100 soll auch bundesweit "Click and Meet" oder "Date and Collect" möglich sein. In Bremen wurde dieser Öffnungsschritt bereits beschlossen. Geschäfte sowie kulturelle Einrichtungen dürfen dann mit Termin besucht werden.
6 Die Notbremse
Wenn die Werte drei Tage hintereinander den anvisieren Wert von 100 überschreiten, werden diese Schritte wieder zurückgenommen, so der Bürgermeister. Das sei ein klarer Vorgang nach einem Stufenplan. Dann treten die Regeln in Kraft, die noch bis zum 7. März gelten.
7 Neuer Termin für Corona-Gipfel
Grundsätzlich wird der Lockdown bis zum 28. März verlängert. Der nächste Corona-Gipfel ist für den 22. März geplant. Dann soll unter anderem über Restaurants, Hotels und Reisen gesprochen werden.
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Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 4. März 2021, 19:30 Uhr