70 Millionen: Bremerhaven will eigenen Corona-Fonds auflegen

  • Magistrat hat Hilfen-Programm beschlossen
  • Dazu müssen neue Kredite aufgenommen werden – trotz Schuldenbremse
  • Magistrat sieht aber eine Ausnahmesituation
Montage: Geld, Wappen und Havenwelten
Die bis zu 70 Millionen Euro sollen über Kredite finanziert werden. Bild: Radio Bremen

Der Bremerhavener Magistrat hat am Mittwoch einen Corona-Fonds in Höhe von 70 Millionen Euro beschlossen. Das Geld solle der "Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer gesundheitlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen" dienen, hieß es in einer Mitteilung der Stadt. Der Fonds soll parallel zu denen des Landes und der Stadt Bremen aufgelegt werden. Bremerhaven will dafür bis zu 70 Millionen Euro an Krediten aufzunehmen.

Neue Kreditaufnahmen sind zwar grundsätzlich wegen der Schuldenbremse nicht möglich. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie stellt aber nach Auffassung des Magistrats eine gesetzlich vorgesehene Ausnahme dar. Die Stadtverordnetenversammlung muss noch zustimmen. Sie tagt am 14. Juli.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 8. Juli 2020, 19 Uhr