Bovenschulte will mehr Zusammenarbeit zwischen Bremen und Niedersachsen

  • Andreas Bovenschulte will Zusammenarbeit mit Niedersachsen verbessern
  • Ein Schwerpunkt liege bei bezahlbarem Wohnraum in der Region
  • Bovenschulte ist als Bürgermeister-Kandidat für Bremen nominiert
Andreas Bovenschulte (SPD)
Beim Bremer SPD-Parteitag wurde Andreas Bovenschulte als Bürgermeister-Kandidat nominiert. Bild: DPA | Mohssen Assanimoghaddam

Der designierte Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte (SPD) will die Zusammenarbeit mit Niedersachsen vorantreiben. "In vielen Bereichen arbeiten wir ja schon eng zusammen, zum Beispiel bei der Vergabe von Fördermitteln, im Beschaffungswesen oder bei den Fortbildungen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Ich persönlich bin ein großer Freund davon, die nachbarschaftliche Zusammenarbeit weiter zu intensivieren, aber das muss man natürlich immer im Einzelfall prüfen."

Mit Niedersachsen auch wirtschaftlich zusammenarbeiten

Einen wichtigen Schwerpunkt sieht der promovierte Jurist in der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für die Menschen in der Region. "Darüber hinaus wollen wir auch wirtschaftlich gemeinsam mehr erreichen. Ein Beispiel dafür ist das mit unserer niedersächsischen Nachbarstadt Achim geplante Gewerbegebiet gleich hinter der Bremer Landesgrenze", sagte Bovenschulte.

Der bisherige Bürgermeister der niedersächsischen Gemeinde Weyhe hatte bei der Bremer Landtagswahl Ende Mai unter den SPD-Kandidaten die fünftmeisten Stimmen bekommen. Die Bremer Abgeordneten wählten ihn zum Fraktionschef. Als der amtierende Bürgermeister und Senatspräsident Carsten Sieling (SPD) kurze Zeit später seinen Rückzug ankündigte, wurde Bovenschulte als dessen Nachfolger nominiert.

Hohe Arbeitslosigkeit größtes Problem Bremens

Die geringe Größe Bremens hat aus Sicht des 53-Jährigen viele Vorteile: "Man trifft sich hier immer mindestens zweimal und genau so gehen die Menschen auch mit einander um. Das sorgt für einen besonderen Charme." Zudem ließen sich Ideen mitunter schneller umsetzen als in großen Flächenländern. "Ich erinnere nur an unsere Vorreiterrolle in Sachen Mindestlohn", sagte Bovenschulte. In Bremen gilt seit Juli ein Mindestlohn von 11,13 Euro – das ist mehr als der allgemein gültige Mindestlohn von 9,19 Euro. Das Gesetz hatte die bisherige rot-grüne Regierung auf den Weg gebracht.

Als größtes Problem im kleinsten Bundesland sieht Bovenschulte die hohe Arbeitslosigkeit. "Hier wollen wir künftig noch mehr tun, indem wir mehr Menschen, die lange arbeitslos sind, eine öffentlich geförderte Beschäftigung anbieten", sagte er. Mit rund zehn Prozent hat das Land Bremen die bundesweit höchste Arbeitslosenquote. Durch eine weitere Senkung der Arbeitslosigkeit könnten die Sozialausgaben des Landes reduziert werden, sagte der 53-Jährige. "Daran müssen wir konsequent arbeiten."

Bovenschulte zuversichtlich, dass Linke Koalitionsvertrag zustimmen

Als Schwerpunkte der künftigen Regierungsarbeit nannte der SPD-Politiker die Themen Bildung, eine sozial gerechte Klimapolitik, eine aktive Arbeitsmarktpolitik und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Bovenschulte ist seit 1984 SPD-Mitglied, in den Jahren 2010 bis 2013 war er Landesvorsitzender in Bremen. 2014 wurde er Bürgermeister der Gemeinde Weyhe. Mit dem scheidenden Bremer Regierungschef Carsten Sieling ist der 53-Jährige nach eigenen Angaben befreundet. Die beiden wohnten vor vielen Jahren zusammen in einer WG.

Der von Unterhändlern der SPD, Grünen und Linken ausgehandelte Koalitionsvertrag muss noch von den Mitgliedern der Linken angenommen werden. Das Ergebnis soll am 22. Juli bekannt gegeben werden. "Für die Linke in Bremen ist es die erste Regierungsbeteiligung. Dass man sich für diesen Schritt der Zustimmung der Mitglieder versichern möchte, finde ich absolut nachvollziehbar", sagte Bovenschulte. "Ich bin zuversichtlich, dass am Ende ein Ja steht."

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 13. Juli 2019, 9 Uhr