Bovenschulte zu Querdenkern: "Abstoßend, zynisch und dumm"

  • Bremens Bürgermeister kritisiert "Querdenker"-Bewegung in Regierungserklärung
  • Demokraten müssten klare Kante zeigen
  • Über Verbot der geplanten "Querdenker"-Demo werde noch entschieden
Bremen: Andreas Bovenschulte (SPD), Bürgermeister von Bremen, gibt vor der Bürgerschaft eine Regierungserklärung zur Entwicklung der Corona-Krise ab.
Fordert "klare Kante der Demonkraten" gegen die "Querdenker": Andreas Bovenschulte. (Archivbild) Bild: DPA | Sina Schuldt

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) hat die "Querdenker"-Bewegung in Deutschland scharf kritisiert. Ihre "Schwurbeleien", Verschwörungsmythen oder extremistische Ideologie-Versatzstücke seien abstoßend, zynisch und dumm, sagte Bovenschulte in einer Regierungserklärung vor der Bremischen Bürgerschaft. Der Landtag war zu einer Sondersitzung zusammengekommen, um über die Corona-Maßnahmen zu debattieren, die ab Anfang Dezember im kleinsten Bundesland in Kraft treten sollen.

Bovenschulte sagte, alle Demokratinnen und Demokraten seien gefordert, klare Kante gegenüber den "Querdenkern" zu zeigen, "die allen Ernstes das neue Infektionsschutzgesetz des Bundes mit dem Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten vergleichen". Die "Querdenker" haben bundesweit für den kommenden Samstag zu einer Demonstration auf die Bürgerweide am Bremer Hauptbahnhof eingeladen und rechnen mit Tausenden Teilnehmern.

Verbot einer "Querdenker"-Demo in Bremen denkbar

Derzeit liefen Gespräche zwischen den Veranstaltern und den Behörden, sagte eine Sprecherin von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) dem epd. Kürzlich hatte Mäurer erklärt, wenn klar sei, wer komme und wie viele es seien, werde man entscheiden, "ob wir die Veranstaltung verbieten oder nicht". Im Zweifel wolle die Innenbehörde auch den Weg durch die Gerichte gehen.

Weihnachten in Silvester hängt von Einsicht der Menschen ab

Mit Blick auf Weihnachten und Silvester sagte Bovenschulte, alles hänge am Ende von der Einsicht der Menschen ab. Die Politik könne nicht alles regeln. "Und schon gar nicht können und wollen wir kontrollieren, mit wem die Menschen in ihren eigenen vier Wänden die Feiertage verbringen." Deshalb seien lebensnahe Regelungen nötig, um die Menschen mitzunehmen. Dazu gehöre, dass private Zusammenkünfte im engsten Familien- und Freundeskreis zu Weihnachten, Silvester und an Neujahr erlaubt seien.

Rückblick: Das rät eine Psychologin für die Weihnachtszeit

Video vom 29. November 2020
Die Psycholgogische Psychotherapeutin Amelie Thobaben im Interview bei buten un binnen.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: buten un binnen, 30. November 2020, 19:30 Uhr