Bremen stoppt vorerst teureres Parken – Koalition hat Redebedarf

Autos stehen an einem Straßenrand, daneben ein Parkautomat.
Bild: DPA | Soeren Stache
  • Mobilitätsbehörde will Parkgebühren in Bremen erhöhen
  • Kosten sollten ab Juli außerhalb der Innenstadt steigen
  • Vorhaben jetzt von Tagesordnung genommen

Das Vorhaben die Parkgebühren in Bremen – außerhalb der Innenstadt – zu erhöhen, ist ins Stocken gekommen. Eigentlich sollte die Vorlage der Mobilitätsbehörde am Donnerstag in der Deputation diskutiert und bestenfalls beschlossen werden. Nach Informationen von buten un binnen wurde die Vorlage jetzt allerdings kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen.

SPD meldet Bedenken an

Offenbar hatte das Bremer Mobilitätsressort das Thema Parkgebühren zuvor nicht ausreichend in der Koalition abgestimmt. Denn die SPD-Fraktion meldete nun Beratungsbedarf an und ließ die Vorlage für die Deputation streichen. SPD-Verkehrspolitiker Falk Wagner sagte zu buten un binnen, dass in einigen Punkten wie beim digitalen Bezahlen noch nachgebessert werden müsse.

Parkgebühren sollten außerhalb der City verdoppelt werden

Wie es nun weitergeht und ob die Erhöhung wie geplant zum Juli kommt, ist unklar. In vier Wochen könnte das Thema neu beraten werden. Eigentlich soll das Parken ab Juli teurer werden. Fast im gesamten Stadtgebiet außer in der Innenstadt ist eine Verdopplung auf zwei Euro pro Stunde geplant. Gleichzeitig soll die maximale Parkzeit von zwei auf drei Stunden verlängert werden.

Auffällig ist, dass sich die Mobilitätsbehörde unter Führung von Maike Schaefer (Grüne) und die Sozialdemokraten bei verkehrspolitischen Fragen zuletzt häufiger uneinig waren. So gab es rund um die Fahrradspur Am Wall Konflikte. Auch bei der Frage, ob es eine Fahrradspur auf der Bürgermeister-Smidt-Straße geben soll, sind sich Grüne und SPD nicht einig. CDU und FDP teilten auf Anfrage von buten un binnen mit, dass sie den Antrag abgelehnt hätten.

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Bild: Radio Bremen | Sven Weingärtner

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 27. April 2022, 13 Uhr