Kommentar

Aus für den OTB Bremerhaven ist eine Klatsche für die Hafen-Planer

Aus für den OTB Bremerhaven ist eine Klatsche für die Hafen-Planer

Audio vom 3. November 2021
Gelände des geplanten OTB.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Schock für die OTB-Planer in Bremerhaven: Die Pläne sind gestoppt. Die Chance auf eine Korrektur haben alle Beteiligten verspielt, findet Reporter Dirk Bliedtner.

Autsch. Eine Klatsche für die Hafen-Planer beim Senat und bei Bremenports. Sie waren sich zu sicher, dass sie alles durchgeboxt kriegen, was sie wollen. Dem hat das Gericht einen Riegel vorgeschoben.

Einerseits eine mutige Entscheidung – schließlich wird ja häufig darüber geklagt, dass Gerichte die Verantwortung nur zu gern vertagen. Andererseits auch eine vertane Chance.

Bei dem Projekt bleiben viele Fragezeichen

Sechs Jahre sind ins Land gegangen seit dem ersten vorläufigen Baustopp. Dafür ging es jetzt um so schneller. Und alle Hafen-Planer machen dicke Backen.

In der Tat gibt es noch immer viele Fragezeichen bei dem Projekt. Denn die Geschichte des Offshore-Terminal (OTB) Bremerhaven ist eine von Pleiten, Pech und Pannen. Schon als der damalige Wirtschaftssenator Martin Günthner von der SPD entschied, den Hafen ohne Privatinvestoren zu bauen, weil sich kein Investor gefunden hatte, haftete an dem Projekt eine gewisse Skepsis. Und die zieht sich bis heute durch.

Das Gericht stellte darum so einiges infrage – vor allem, ob sich die Pläne von 2015 überhaupt noch eignen und rechnen. Denn das Vorhaben, Riesen-Anlagen an Land vorzumontieren, hat sich erledigt. Stattdessen gibt es inzwischen andere Konzepte, bei denen die Anlagen komplett auf See zusammengesetzt werden.

Regierungskoalition zieht nicht an einem Strang

Außerdem sind die Unternehmen weggebrochen, die den Offshore-Hafen dringend brauchen. Und ja – die Bremer Regierungskoalition aus SPD, Grünen und Linken zieht bei dem Thema nicht an einem Strang. Und ob das Geld für den Hafen mal so eben aufzutreiben ist, wie Senat und Bremenports es darstellen, bleibt auch fragwürdig mit Blick auf die hohen Corona-Ausgaben und die Schuldenbremse, an die eh keiner mehr so richtig denken mag.

Der Senat ist bei dem Thema Offshore-Hafen schlicht mehrfach falsch abgebogen. Die Bedenken der Umweltschützer wurden etliche Male abgewatscht, statt die Verbände richtig ins Boot zu holen. Und das rächt sich jetzt. Krampfhaft hielt die SPD zumindest im Hintergrund daran fest, das Projekt so wie es ist durchzuziehen.

Schlankere Planung könnte eine Lösung sein

Bremerhaven hat gute Perspektiven als Hafenstadt – und die gilt es mit zukunftsweisenden Konzepten fortzuschreiben. Es gibt Pläne von Bremenports für kleinere, ergänzende Hafenvarianten, zum Beispiel einen Ausbau von Kajen im Fischereihafen. Der Überseehafen, wo Autos und Container abgefertigt werden, hat kaum mehr Entwicklungsperspektiven – hier ist schon alles sehr beengt.

Eine abgespeckte, schlankere Planung mit modernen Logistik-Ideen – die zu einer Klimastadt gehören, wie sie Bremerhaven ja so gerne sein will. Und die zum Bereich im Süden der Stadt an der Weser passen. Dort, wo auch das neue grüne Gewerbegebiet entstehen soll.

Chance auf Kurswechsel ist vertan

Da hätte das Gericht Hafen-Planern und Umweltschützern schon früher eine Brücke bauen können anstatt jetzt ad hoc das komplette Aus zu erklären, damit das leidige Thema endlich vom Tisch gewischt ist.

Die Chance für diesen Kurswechsel, den haben leider alle Beteiligten verspielt. Autsch.

Nach Aus für Offshore-Terminal-Bremerhaven: Wie geht es jetzt weiter?

Video vom 3. November 2021
Mehrere Personen in einem Saal des Oberverwaltungsgerichts.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Autor

  • Dirk Bliedtner

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 2. November 2021, 18 Uhr