Luftfilter in Schulen: Warum Bremen kein Geld vom Bund abgerufen hat

Ein mobiler Luftfilter ist im Vordergrund zu sehen. Im  Hintergrund sitzt eine Frau auf dem Tisch eines Mädchens und spricht mit ihr.
Bremen möchte die Klassenräume in der Stadt mit Lüftungsfiltern ausstatten – in einigen Schulen fehlen allerdings noch ein paar. Das Geld möchte sich Bremen vom Bund zurückholen – hat jedoch noch keinen Antrag gestellt... Bild: DPA | Arne Dedert
  • Luftfilter sollten in fast allen Klassenräumen aufgebaut sein
  • Bisher hat Bremen noch keine Gelder vom Bund für die Luftfilter beantragt
  • Bremen hat Verwaltungsvereinbarung nicht unterschrieben

Eigentlich wollte Bremen am Ende der Sommerferien nahezu alle Klassenräume mit Luftfiltern versehen haben. Dabei wollte sich Bremen auch das Geld für die Luftfilter vom Bund zurückholen und nur erst einmal mit dem Bremen Fonds einspringen. Nach rund drei Wochen Schule gibt es immer noch einige Klassenräume ohne Filteranlagen – das hat unterschiedliche Gründe, von Lieferschwierigkeiten bis zur unklaren Stückzahl der Anlagen.

 

Was aber ist mit der Finanzierung der Luftfilter durch den Bund? Die Zeitschrift "Der Spiegel" berichtete nun unter Berufung auf die "Neue Osnabrücker Zeitung", dass kein Land bisher Mittel beim Bund abgerufen habe. Wie ist die Lage in Bremen?

Um die Gelder vom Bund beantragen zu können, muss eine sogenannte Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet werden. Stand jetzt haben dies acht Bundesländer getan, so der "Spiegel". Bremen gehört noch nicht dazu, erklärt Aygün Kilincsoy. Er ist Pressesprecher des Bremer Bildungsressorts: "Die Befugnis, dass die Senatorin für Kinder und Bildung die Vereinbarung unterzeichnen darf, soll am 28. September in der Senatssitzung erteilt werden." Die Unterzeichnung solle dann im Anschluss erfolgen. Die formalen Wege seien erforderlich, damit die Förderungen wirksam und die Anträge entsprechend legitimiert werden. Wie lange die Antragsstellung und die Bewilligung der Mittel dauern kann, kann Kilincsoy aktuell noch nicht abschätzen.

Ein Abruf der Gelder kann somit vor der Unterzeichnung einer Verwaltungsvereinbarung nicht erfolgen.

Aygün Kilincsoy, Pressesprecher des Gesundheitsressorts

Ebenfalls zu beachten bei der Beantragung von Geldern sei laut Bildungsressort, dass in einigen Schulen feste raumlufttechnische Anlagen eingebaut werden. "Die Verwaltungsvereinbarung zielt jedoch auf den Einsatz mobiler Luftreinigungsgeräte, die handlich sind und dementsprechend auch kurzfristig in einen anderen Raum zur Nutzung verbracht werden können", sagt Kilincsoy. Dementsprechend würden aber auch nur die mobilen Luftfilter mit dieser Vereinbarung gefördert. Für eingebaute Anlagen gebe es wiederum andere Geldtöpfe.

Laut Kilincsoy würden 50 Prozent der Kosten von mobilen Luftreinigungsfiltern gefördert, wenn die mobilen Geräte nach dem 1. Mai für Räume gekauft worden sind, die schlecht zu belüften sind. Eine weitere Einschränkung der Förderung ist, dass die Räume sich in Einrichtungen für Kinder unter zwölf Jahren befinden müssen. Bis zum Beginn der vergangenen Woche seien laut Bildungsressort 4.629 Luftfilter bestellt worden.

Anmerkung der Redaktion: Am 25. September teilte das Bildungsressort neue Zahlen mit. In einer E-Mail heißt es: "Stand letzte Woche waren es über 5.500 bestellte mobile Luftreinigungsgeräte. Wir hatte in unserer Überprüfung eine Schule ausfindig machen können, die noch nicht für alle Unterrichtsräume bestellt hat, diese Schule hat nun nachbestellt. Die Zahl dürfte somit bei annährend 5.600 liegen."  

Rückblick: Luftfilter sollen Bremens Schulen in der Pandemie schützen

Video vom 30. August 2021
Zwei Luftfilter in einem Klassenraum an einer Bremer Schule.
Bild: Radio Bremen
Bild: Radio Bremen

Dieses Thema im Programm: Bremen Zwei, Der Morgen, 17.September 2021, 7:10 Uhr