Corona-Impfpflicht bisher kaum durchgesetzt – auch nicht in Bremen

  • Impflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen seit 15. März.
  • Rund 1.200 Verstöße allein im Land Bremen.
  • Mögliche Sanktionen werden von Ländern laut Umfrage kaum durchgesetzt.

Die Impfpflicht für Beschäftigte in der Pflege und weiteren Gesundheitsberufen wird offenbar nirgendwo in Deutschland konsequent durchgesetzt. Das gilt auch für das Land Bremen, hat eine Abfrage der "Bild am Sonntag" unter den Gesundheitsressorts der 16 Länder ergeben.

Mitarbeiter im Gesundheitswesen sind schon seit mehreren Monaten verpflichtet, sich gegen das Corona-Virus impfen zu lassen. Aber: Mehr als 190.000 Beschäftigte in ganz Deutschland haben dies noch nicht getan. Trotzdem wurde in der Folge nur etwa 70 Mal ein Verbot ausgesprochen, den Arbeitsplatz noch aufzusuchen. Davon haben laut Umfrage nur Niedersachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen Gebrauch gemacht.

Auch Bremen verzichtet bislang auf Sanktionen

Mehrere Bundesländer verzichten dabei vollkommen auf Sanktionen wie etwa auch mögliche Bußgelder – darunter auch Bremen, obwohl hier fast 1.200 ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheitswesen und der Pflege gezählt wurden. Der Grund laut Bremer Gesundheitsbehörde: Bei den Tätigkeitsverboten handele es sich um Einzelfallentscheidungen. Jeder Fall müsse ausreichend geprüft werden, da es sich bei einem Verbot um einen massiven Eingriff in die Grundrechte handele, hieß auf Anfrage von buten un binnen. Demnach ist es aber absehbar, dass es wohl Tätigkeitsverbote geben wird.

Dieses Thema im Programm: Bremen Eins, Nachrichten, 17. Juli 2022, 13 Uhr